Die
Finanzminister Deutschlands, Finnlands und der Niederlande haben sich am
Dienstag in einem Brief dagegen ausgesprochen, dass der ESM Altlasten (legacy assets)
europäischer Banken übernimmt, wie FTAlphaville berichtet.
Das
heisst, dass Spanien damit kein Geld
für seine notleidenden Banken aus dem Euro-Rettungsfonds in Anspruch nehmen
kann, obwohl die Staats- und Regierungschefs
der EU im Juni beschlossen hatten, dass direkte Finanzhilfen für die Banken aus dem
ESM möglich sind.
“When an effective single supervisory mechanism is established, involving the ECB, for banks in the euro area the ESM could, following a regular decision, have the possibility to recapitalize banks directly.”
Die
Stellungnahme des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble und seiner niederländischen und finnischen
Amtskollegen bedeutet in der Tat, dass Spanien tot
umfallen kann, beschreibt Karl Whelan
in einem lesenswerten Artikel („Germany
to Spain and Ireland: Drop Dead“) in Forbes.
Kein
Wunder, dass der spanische Aktien-Index IBEX 35 gestern um 4% eingebrochen ist und die Rendite der spanischen Staatsanleihen
sich wieder auf mehr als 6% geklettert ist.
Warum
ziehen aber Deutschland und seine Verbündete ihre frühere Bereitschaft,
Bankrisiken mit Euro-Zone-Partnern zu teilen, plötzlich zurück? Der an dem University College, Dublin lehrende Wirtschaftsprofessor
vermutet dahinter die folgende Haltung: „Wenn Mario Draghi bereit ist, viele
spanische Staatspapiere zu kaufen, warum sollen wir uns darum kümmern, ob
Spanien demnächst Pleite geht?“
Fazit: In der Euro-Zone bleibt keine gute
Tat unbestraft.
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