Paul Krugman befasst sich in seiner lesenswerten Kolumne („What Greece Won“) am Freitag in NYTimes
mit der Frage, wie die Einigung, die die neue griechische Regierung nach viel
Drama mit ihren Gläubigern erzielt hat, gelaufen ist.
Glaubt man
Nachrichten und Meinungsartikeln in den Medien in den letzten Tagen, könnte man
meinen, dass es eine Katastrophe war. Das denken offenbar einige Fraktionen auch innerhalb von Syriza. Aber es war nicht so, argumentiert der am
Graduierten Zentrum der City University New York (CUNY) lehrende
Wirtschaftsprofessor: Griechenland kam aus den Verhandlungen ziemlich gut
abgeschnitten, obwohl die grossen Kämpfe noch vor uns liegen.
Um zu
verstehen, was passiert ist, muss man sehen, dass der Hauptstreitpunkt eine
einzige Zahl betrifft: die Grösse des griechischen Primärüberschusses (primary surplus). Das ist der
Unterschied zwischen den Einnahmen und Ausgaben des Staates ohne Berücksichtung
der Zinszahlungen auf Schulden. Der Primärübeschuss bemisst die Höhe der
Gelder, die Griechland an seine Gläubigern tatsächlich überweist.
Alles andere
einschliesslich der Nominal-Grösse der Verschuldung (eine mehr oder weniger
beliebige Zahl an dieser Stelle) ist insofern von Bedeutung, als es mit dem
Primärüberschuss zu tun hat, den Griechenland vorweisen muss.
Syriza hat
immer klar darüber kommuniziert, dass Griechenland die Absicht hat, einen
moderaten Primärüberschuss abzuliefern. Wenn man sich ärgert, dass die
Verhandlungen nicht zu einer vollständigen Umkehrung von der Austeritätspolitik zu einem Konjunkturprogramm (fiscal stimulus à la Keynes) führten,
hat nicht aufgepasst, worum es geht, erklärt Krugman.
Griechenlands Wirtschaft: Das verordnete Programm durch die Troika und das Ergebnis in der Praxis, Graph: Prof. Paul Krugman in NYTimes