Paul Krugman befasst sich in seiner lesenswerten
Kolumne („The
Amnesia Candidate“) am Montag in NY Times mit Mitt Romneys Wahl-Kampagne.
Wer
die Kampagne von Romney, dem Kandidaten der Republikanischen Partei für die
Nominierung zur Präsidentschaftswahl 2012 von Anfang an verfolgt, kommt nicht
darum herum, öfters die Frage zu stellen, für wie dumm der Multimillionär die
Amerikaner eigentlich hält?
Die
Frage wurde aber vergangene Woche mit besonderem Nachdruck gestellt, als Romney
versuchte, eine in Ohio geschlossene Trockenbauwand-Fabrik als Symbol des
wirtschaftspolitischen Scheiterns der Obama-Regierung darzustellen, beschreibt
Krugman.
Ja,
es ist ein Symbol, aber nicht in der Art, wie Romney es vorgehabt hat. Erstens:
Als die besagte Fabrik geschlossen wurde, war George W. Bush Präsident.
Erwartet Romney, dass die Amerikaner Präsident Obama für die Politik seines
Vorgängers verantwortlich machen?
Romney
spricht ständig über den Verlust von Arbeitsplätzen unter Obama. Doch all der
Verlust von Jobs hat netto in den ersten Monaten des Jahres 2009 stattgefunden,
bevor es Zeit für die Auswirkung der Wirtschaftspolitik der Obama-Regierung
gab, hebt der Träger des Wirtschaftsnobelpreises hervor.
Was
aber laut Krugman wesentlich ist, abgesehen von der schlechten Wahl Romneys für
eine Fabrik für einen Foto-Termin, ist sein Verfechten für eine Rückkehr zu
Bush-Politik. Und Romney hofft, dass die Bürger sich nicht erinnern, wie
schlimm diese Politik ausging. Obamas Bilanz in Sachen Jobs war enttäuschend.
Aber es ist eindeutig besser als die von Bush im vergleichbaren Zeitraum,
unterstreicht Krugman.
Zweitens.
Es geht um einen anderen Aspekt der Amnesia-Kampagne. Romney will, dass die
Amerikaner alle Fehlbestände der Wirtschaftspolitik des Weissen Hauses zuschreibt
und vergisst dabei, dass Obama seit seinem ersten Tag im Amt mit der Politik
der verbrannten Erde der Opposition konfrontiert ist.
Was
aber Krugman, dass Obama alles getan hat, was er konnte und dass alles gut
gewesen wäre, wenn er nicht einer politischen Opposition gegenüber gestanden
wäre? Keineswegs. Auch angesichts der politischen Zwänge hat die Obama
Regierung weniger getan als sie 2009 hätte tun können und sollen, insbesondere
in Sachen Wohnungswesen. Obama war laut Krugman ein aktiver Teilnehmer am
destruktiven Dreh- und Angelpunkt Washingtons, mit einem Fokus auf das
Haushaltsdefizit anstatt auf die Schaffung von Arbeitsplätzen.
Und
die Regierung hat wiederholt an Selbstgefälligkeit gelitten, um sich eine gute
Nachricht in Anspruch nehmend auf Lorbeeren auszuruhen, legt Krugman dar. Der
an der University of Princeton
lehrende Wirtschaftsprofessor übt also eine gültige Kritik am Umgang der Regierung
mit der Wirtschaft aus.
Es ist aber nicht die
Kritik, die Romney macht. Romney greift Obama an, nicht so zu handeln wie
George Bush in seiner dritten Amtszeit. Sind aber die Amerikaner (und vielleicht mehr
auf den Punkt gebracht, die Medien) vergesslich genug, dass dieser Angriff an
Boden gewinnt?
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