Das Ende von Vertrauen Fee

Die gute Nachricht zuerst: Viele Menschen geben endlich zu, dass die Austerität-Politik nicht funktioniert. Die schlechte Nachricht ist, dass die Aussicht auf eine Kursänderung schwach verbleibt.

Dies war der Monat, wo die Vertrauen Fee (confidence fairy) gestorben ist, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Kolumne („Death of a Fairy Tale“) am Freitag in NY Times.

In den letzten zwei Jahren standen die meisten politischen Entscheidungsträger und Experten in Amerika im Bann einer destruktiven ökonomischen Lehre. Dieser Doktrin nach sollen Regierungen auf eine schwer angeschlagene Wirtschaft nicht so reagieren, wie die Lehrbücher vorgeben, durch Ausgabenerhöhungen, um die fallende private Nachfrage auszugleichen, sondern mit Sparmassnahmen (fiscal austerity), durch Ausgabenkürzungen, um die Haushalte zu konsolidieren.

Die Kritiker haben von Anfang an davor gewarnt, dass die Sparmassnahmen angesichts der Depression die Situation verschlimmern würden. Aber die „Austerians“ haben darauf bestanden, dass das Gegenteil passieren würde. Warum? Vertrauen! Vertrauenerweckende Massnahmen würden die Erholung der Wirtschaft fördern, nicht verhindern, erklärte Jean-Claude Trichet, der ehemalige Präsident der EZB. Eine Behauptung, die bei den Republikanern in den USA Widerhall gefunden hat. Die Idee war, dass die Vertrauen Fee aufkommen und die politischen Entscheidungsträger für ihre fiskalische Tugend belohnen würde.

Die Vertrauen Fee ist aber nirgends zu sehen, nicht einmal in Grossbritannien, wo die Sparmassnahmen vor zwei Jahren von den politischen Eliten auf beiden Seiten des Atlantiks mit lautem Hosianna begrüsst wurden.

Doch haben die europäischen Staats- und Regierungschefs seit Jahren die Augen vor der Wahrheit verschlossen, mit fadenscheinigen Beweisen darauf bestehend, dass ihre Massnahmen anfangen würden, zu greifen. Die leidgeprüften Iren wurden nicht nur einmal, sondern zweimal, im Frühjahr 2010 und erneut im Herbst 2011 hoch gefeiert. Jedes Mal entpuppte sich der vermeintliche Erfolg als Fata Morgana. Drei Jahre nach seinem Sparprogramm zeigt Irland noch keine Anzeichen für eine echte Erholung vor dem Einbruch. Die Arbeitslosigkeit ist auf fast 15% gestiegen.

Allerdings hat sich etwas in den letzten Wochen geändert. Mehrere Ereignisse sind vorgefallen: Der Zusammenbruch der niederländischen Regierung wegen eines Sparpakets. Der starke Auftritt von François Hollande mit einer vagen Anti-Sparpolitik in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen in Frankreich. Ein Wirtschaftsbericht in Grossbritannien, wonach das Land die schlimmste ökonomische Krise seit den 1930er Jahren erlebt.

Plötzlich gibt jeder zu, dass die Austerität nicht funktioniert. Die Frage ist aber, was dagegen getan wird. Krugman befürchtet, dass nicht viel unternommen werde. Während die Austerians die Hoffnung aufgegeben zu haben, scheinen, hegen sie immer noch die Angst, dass wir uns, wenn wir die Ausgaben nicht kürzen, auch wenn die Wirtschaft angeschlagen ist, in Griechenland verwandeln, mit Refinanzierungskosten, die durch die Decke schiessen, schildert Krugman.

Es sind inzwischen fast drei Jahre vergangen, seit The Wall Street Journal atemlos davor warnte, dass die Bond Vigilantes im Angriff seien und die Fremdkapitalkosten daher nicht niedrig verbleiben würden. Die Refinanzierungskosten haben sich mittlerweile halbiert. Japan, das Land, welches seit mehr als einem Jahrzehnt mit düsteren Warnungen konfrontiert, kann sich das Kapital für 10 Jahre zu einem Zinssatz von weniger als 1% leihen.

Nun argumentieren seriöse Analysten, dass Fiscal Austerity in einer depressiven Wirtschaft wahrscheinlich unsinnig ist. Während die langfristigen Einnahmen zurückgehen, schrumptf die Wirtschaft. Und die Schuldensituation verschlechtert sich. Doch während die Vertrauen Fee wirklich begraben zu werden scheint, bleiben die Schauergeschichten über das Defizit sehr beliebt.

Fazit: Wir leben in einer Welt der Zombie-Wirtschaftspolitik. Eine Politik, die durch die Beweise hätten widerlegt werden sollen, dass alle ihre Voraussetzungen falsch sind, besteht watschelnd trotzdem weiter, fasst Krugman bedauernd zusammen.