Eine weitere Bankenrettung

Eine weitere Bankenrettung. Diesmal in Spanien. Wer hätte es gedacht? Die ganze Geschichte beginnt wie eine Comedy-Routine, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Kolumne („Another Bank Bailout“) am Montag in NY Times.

Die Wirtschaft rutscht ab. Die Arbeitslosigkeit steigt kräftig. Die Banken geraten in Schwierigkeiten. Die Regierungen eilen zu Hilfe. Aber es sind irgendwie immer nur die Banken, die gerettet werden, nicht die Arbeitslosen, hebt der Träger des Wirtschaftsnobelpreises hervor.

Um es klarzustellen: die spanischen Banken benötigen in der Tat ein Rettungspaket (bailout). Was jedoch auffällt, ist, dass die EU-Politiker, selbst wenn sie sich zusammensetzen, um die Rettung zu organisieren, mit Nachdruck signalisieren, dass sie keine Absicht hegen, die Wirtschaftspolitik zu ändern, welche für ein fast Viertel der spanischen Arbeiter (und mehr als die Hälfte der jungen Menschen), die arbeitslos geworden sind, verantwortlich ist.

Vor allem hat sich die EZB vergangene Woche geweigert, die Zinsen zu senken. Diese Entscheidung wurde allgemeinen erwartet. Das darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass es ziemlich bizarr war. Die Arbeitslosigkeit im Euroraum ist rapide gestiegen. Und alle Indikatoren deuten darauf hin, dass der Kontinent in eine neue Rezession gerät. Unterdessen schwächt sich die Inflation ab und die Inflationserwartungen im Markt bilden sich stark zurück. Gemessen an üblichen Regeln der Geldpolitik erfordert die Situation aggressive Zinssenkungen. Aber die EZB bewegt sich nicht.

Und nicht einmal die wachsende Gefahr einer Euro-Auflösung wird mitberücksichtigt.

Setzt man alles zusammen, bekommt man ein Bild von einer Politik der europäischen Elite, die bereit ist, in Aktion zu treten, um die Banken zu retten, aber ansonsten völlig unwillig ist, zuzugeben, dass die Politik versagt hat, den Menschen zu helfen, wofür die Wirtschaft eigentlich da ist.

Wie sieht es in Amerika aus? Die kurzfristigen Aussichten in Amerika sind nicht ganz so dramatisch wie die in Europa. Aber die Fed geht nach eigenen Prognosen von einer niedrigen Inflation und sehr hoher Arbeitslosigkeit in den kommenden Jahren aus. Es sind m.a.W. genau die Bedingungen, unter denen die Fed in der Tat Massnahmen treffen müsste, um die Wirtschaft anzukurbeln. Aber die Fed bewegt sich auch nicht, erläutert Krugman.

Was besagt aber diese transatlantische Lähmung im Angesicht der anhaltenden menschlichen und wirtschaftlichen Katastrophe? Die Politik ist sicherlich ein Teil davon, was immer auch die Politiker sagen mögen, die Fed-Vertreter werden eindeutig durch Warnungen eingeschüchtert, dass jede expansive Geldpolitik als Rettung von Präsident Obama angesehen werde. Das ist auch eine Mentalität, die das ökonomische Leid irgendwie als Erlösung betrachtet. Eine Mentalität, die von einem britischen Journalisten einst als „sado-monetarism“ bezeichnet wurde.

Unabhängig von den tiefen Wurzeln dieser Lähmung wird es immer deutlicher, dass es eine blanke Katastrophe bedeutet, um eine reale wirtschaftspolitische Massnahme, die über Bankenrettungen hinausgeht, zu bekommen. Aber man muss nicht verzweifeln: wenn die Dinge v.a. in Europa so verlaufen wie bisher, dürfte die völlige Katastrophe gleich verschwinden, fasst Krugman bissig zusammen.