The Economist will wissen, wie nah Amerika einer Fiskal-Krise ist. Ökonomen antworten. Darunter Brad DeLong. Der an der University of California, Berkeley lehrende Wirtschaftsprofessor liefert die folgende Abbildung und bemerkt, dass Amerika jetzt ein grosses kurzfristiges Defizit hat: „Wir sind immer noch in einem tiefen Abschwung und als Ergebnis liegen die Staatseinnahmen vorübergehend unter dem Trend und die Staatsausgaben vorübergehend über dem Trend. Aber das CBO prognostiziert in seinem aktuellen Ausgangswert, dass die Staatseinnahmen, wenn die Wirtschaft sich erholt, zunehmen und die Staatsausgaben abnehmen werden“, beschreibt DeLong. Die gepunktete Linie der Staatseinnahmen auf der Abbildung entspricht ab 2015 der Spitze der primären Staatsausgaben.
Staatseinnahmen und Primärausgaben, Graph: CBO via Prof. Brad DeLong
„Unser gegenwärtiges Defizit ist nicht ein Problem. Defizit während eines wirtschaftlichen Abschwungs ist gesund und angemessen. Unser kurzfristiges Defizit-Problem ist, dass unser Defizit nicht gross genug ist. Schaltet der Kongress einfach auf Autopilot, werden sich die Einnahmen und die Primärausgaben wahrscheinlich von selbst in vier Jahren durchkreuzen“, legt der ehem. Staatssektretär im amerikanischen Finanzministerium dar.
Und unser langfristig prognostiziertes Gleichgewich von Einnahmen und Ausgaben ist nicht ein „wenn“-Problem. Wenn die Wirtschaft und wenn die Programme wie erwartet funktionieren, wenn die US-Regierung weiterhin in der Lage ist, die Verschuldung zu einem realen Zinssatz, der geringer ist das Wachstum der Arbeitsproduktivität plus die Arbeitskräfte, zu finanzieren, und wenn der Kongress und der Präsident nichts weiteres tun, um die Staatsausgaben zu erhöhen oder die Steuern unterhalb der geltenden Rechtslage zu senken, werden die USA einfach eine grundsätzliche Fiskalkrise erleben, so der Research Associate am National Bureau for Economic Research (NBER).
Die Probleme sind alle in „wenn“. Wenn die Menschen Angst haben, dass es zu einer Fiskalkrise kommt, könnten sie höhere Zinssen fordern. Und wir würden eine nicht-fundamentale Haushaltskrise haben“, bekräftigt DeLong. Doch heute gibt es keine Anzeichen für einen möglichen Zusammenbruch des Vertrauens der ausländischen Investoren in US-Treasury Bonds. Eine nicht-fundamentale Haushaltskrise ist laut DeLong nicht einmal eine Wolke am Horizont.
Es gibt aber „wenn“. Das grosse „wenn“ ist, um es einfach auszudrücken; Der Kongress genehmigt etwas Dummes und der Präsidente unterzeichnet. Der Kongress könnte z.B. Einnahmen erhöhende Teile von Affordable Care Act abbauen. Der Kongress könnte Kosten einsparende Teile von Affordable Care Act abschaffen. Diese „wenn“ sind sehr reale Sorgen. Aber keine davon kann durch gesetzgeberische Massnahmen in Ordnung gebracht werden, erklärt DeLong.
Was ist aber die Lösung für das langfristige Defizit-Problem?
Es ist ganz einfach, so DeLong: wähle ehrenhafte und intelligente Frauen und Männer in den Kongress. Wähle Abgeordnete, welche keine ungedeckte Steuersenkungen, wie die Republikaner im Jahr 2001 getan haben, genehmigen. Wähle Abgeordnete, welche keine ungedeckte Ausgabesteigerungen, wie die Republikaner es im Jahr 2003 getan haben, genehmigen.
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