Zypern und Schatzinsel-Trauma

Steueroasen wie Zypern agieren heute trotz der Risiken für die Finanzstabilität ähnlich wie vor der globalen Finanzkrise.

Paul Krugman deutet vor diesem Hintergrund in seiner lesenswerten Kolumne („Treasurie Island Trauma“) am Freitag in NYTimes darauf hin, dass es vor ein paar Jahren ein von Nicholas Shaxson veröffentlichtes faszinierendes und schauriges Buch mit dem Titel „Treasure Islands“ gab.

Der Autor erklärt, wie internationale Steueroasen, welche über eine „geheime Gerichtsbarkeit“ verfügen, wo viele Regeln also nicht anwendbar sind, die Volkswirtschaften auf der ganzen Welt untergraben. Sie saugen nicht nur die Einnahmen der finanzschwachen Regierungen ab und aktivieren Korruption, sondern sie verzerren auch Kapitalströme, wodurch sie grössere Finanzkrisen ernähren.

Eine Frage, auf die Shaxson nicht eingeht, ist jedoch, was passiert, wenn ein verschwiegenes Rechtssystem (secrecy jurisdiction) selbst in die Luft fliegt. Das ist nun die Geschichte von Zypern, legt Krugman dar.

Was nun? Es gibt einige starke Ähnlichkeite zwischen Zypern jetzt und Island vor ein paar Jahren. Wie heute Zypern hatte Island einen riesigen Bankensektor, geschwollen durch ausländische Einlagen, was laut Krugman einfach „too big to bail out“ war. Islands Antwort war im Wesentlichen die Banken pleite gehen zu lassen, was diese ausländischen Investoren „ausgewischt“ hat, während die inländischen Sparer geschützt wurden. Und die Ergebnisse waren nicht so schlecht, erklärt Krugman.

Leider war Zyperns Antwort auf seine Krise ein hoffnungsloses Durcheinander. Zum Teil reflektiert es die Tatsache, dass es nicht seine eigene Währung hat, was die Insel abhängig von Entscheidungsträgern aus Brüssel und Berlin macht: Entscheidungsträger, die die Banken nicht fallen lassen wollen.

Aber es reflektiert auch Zyperns eigenen Widerwillen, das Ende des Geldwäsche-Geschäftes zu akzeptieren. Die Politiker sind immer noch bemüht, die Verluste der ausländischen Kontoinhaber einzuschränken, in der vergeblichen Hoffnung , dass das Geschäft wie gewohnt fortgesetzt werden kann. 

Die zypriotischen Politiker haben versucht, die Verluste der ausländischen Kontoinhaber durch die Enteignung der Kleinsparer zu begrenzen. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass die Zyprioten empört waren. Der Plan wurde abgelehnt. Und zu diesem Zeitpunkt weiss niemand, was nun passieren wird. Krugman geht davon aus, dass Zypern am Ende so etwas wie die isländische Lösung einnehmen wird.

Steueroasen wie Zypern und Cayman Islands und viele andere, die noch im Betrieb sind, agieren ziemlich ähnlich, wie sie es vor der globalen Finanzkrise gehabt haben. Jeder hat den Schaden gesehen, was die ausser Kontrolle geratenen Banker anrichten können, argumentiert Krugman. Doch viel der weltweiten Finanzgeschäfte laufen nach wie vor durch Jurisdiktionen, die Banker erlauben, sogar die milden Regulierung zu umgehen.

Alle regen sich über Haushaltsdefizite auf. Doch Unternehmen und die Reiche verwenden noch unbehindert die Steueroasen, um keine Steuern wie die kleinen Leute zu zahlen.

Fazit: Nicht wegen Zypern heulen, sondern über uns selbst, dass wir einer Welt leben, in der die Entscheidungsträger entschlossen scheinen, von der Katastrophe nichts gelernt zu haben.