Die Schweizer Wirtschaft ist im zweiten Quartal im Vergleich zum ersten Quartal um 0,4% gewachsen. Positive Impulse gingen laut Seco, dem Staatssekretariat für Wirtschaft, von der Handelsbilanz aus, weil die Importe sanken und die Exporte zunahmen. Der private Konsum stieg leicht um 0,2%. Unternehmen halten sich mit Investitionen zurück. Die Brutto-Anlageinvestitionen sind um 2% gesunken.
Die Länder der Eurozone wiesen im zweiten Quartal ein Wachstum von 0,2% auf. Die deutsche und die französische Wirtschaft stagnieren.
Die Schweizer Regierung hatte am 17. August 2011 die Bereitstellung eines Konjunkturprogramms in Höhe von max. 2 Mrd. Franken angekündigt, um die Wechselkursproblematik zu überwinden. Gestern hat Bern die Konkretisierung des Massnahmenpakets bekanntgegeben. Es stehen jetzt nur noch 870 Mio. Franken zur Verfügung. Die Regierung will jedoch dem Parlament im Winter ein zweites Konjunkturprogramm („Massnahmenpaket 2012“) präsentieren.
Schweizer BIP im II. Quartal 2011, Graph: SECO
Das Hauptanliegen der Schweizer Regierung sind Sicherung von (1) Arbeitsplätzen und (2) der langfristigen Standortattraktivität der Schweizer Volkswirtschaft.
Kurzfristig strebt Bern Entlastungen in den Bereichen Exportförderung und Verkehr an. Langfristig sollen Tourismus, Technologie (ETH Zürich und Lausanne) und Innovation mit Investitionen gestärkt werden.
Mit 500 Mio. Franken fliessen mehr als die Hälfte des ersten Massnahmenpakets in den Fonds der Arbeitslosenversicherung, um einem möglichen Anstieg der Nutzung der Arbeitslosenversicherung Rechnung zu tragen, wie SECO bemerkt. Und das ist gut so, anstatt Zuschüsse direkt an Unternehmen zukommen zu lassen.
Ausgabenkürzungen stützen die Konjunktur nicht. Solange die Schweiz bei der Bildung nicht kürzt, die Strassen immer wieder repariert und Unternehmen mit Bürokratie nicht überlastet, kann sie einer wachsenden Wirtschaft entgegensehen. Und wenn die Wirtschaft wächst, geht auch die staatliche Schuldenquote zurück.
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