Es
gab vor ein paar Jahren einen Poker-Boom im Fernsehen: Shows, die zeigen, wie
die Kartenspieler als Experte Wetten abschliessen und bluffen. Seitdem scheinen
aber die Zuschauer das Interesse verloren zu haben.
Paul Krugman
unterbreitet jedoch in seiner lesenswerten Kolumne („Playing Taxes Hold ‚Em“) am Freitag in NYTimes einen Vorschlag: Warum soll man
nicht die Nicht-Kompenenten Spieler zeigen, die aussteigen, wenn sie eine
starke Hand haben oder nicht wissen, wenn sie aufhören sollen, während sie
einen Schritt voraus sind?
Denkt
man ein zweites Mal darüber nach, gibt es die Show eigentlich bereits. Man
nennt es Haushalt-Verhandlungen und sie geht nun in die zweite Episode,
beschreibt Krugman weiter.
Die
erste Episode fand 2011 statt, als Präsident Obama seinen ersten Versuch
unternahm, einen sog. Grand Bargain zu erzielen. Obama hatte eine relativ schwache Hand. Die
Einigung, wenn umgesetzt, wäre ein grosser Sieg für die Republikaner gewesen.
Aber Boehner und die Mitglieder seiner Partei konnten es nicht auf die Reihe
bringen, selbst einen moderaten Anstieg der Steuersätze zu akzeptieren. Und
ihre Unnachgiebigkeit hat Obama gerettet.
Jetzt
geht das Spiel wieder. Aber Obama hat eine viel stärkere Hand.
Doch
hatten die Progressiven am Anfang der Woche plötzlich das ungute Gefühl, wie
wenn es wieder 2011 wäre, als die Obama-Regierung einen Haushaltsvorschlag
vorlegte, einschliesslich der Aufgabe von Themen, wo ursprünglich versprochen
worden war, die Stellung zu halten. Krugman wundert sich daher, ob wir erneut
eine Runde beobachten, wo Präsident mit sich selbst verhandelt, um den Wettlauf
plötzlich zu gewinnen, und zwar in einem Unterfangen durch die Umkehrung von
Glück, Fähigkeit, Anstrengung und gutes Urteilsvermögen.
Wahrscheinlich
nicht. Der republikanische Wahnsinn hat laut Krugman den Tag gerettet. Boehner
hat offenbar Probleme, seine Fraktion zu überzeugen, den Plan B zu unterstützen
und es sah Donnerstag Nacht so aus, als ob der Plan B vom Tisch wäre,
argumentiert Krugman. Die Steuern für die wirklich Wohlhabenden (Top 1%) wären
nur ein wenig erhöht worden. Selbst das war aber für die Republikaner zu viel.
Wie
2011 tut aber der republikanische Wahnsinn Obama einen Gefallen, jeder
Versuchung zu widerstehen, wegen der Bemühungen, partei-übergreifende Träume zu
erfüllen, schlecht zu verhandeln.
Und es gibt eine
weitreichende Lehre: es gibt keine Zeit für eine Grand Bargain, weil die
Republikanische Partei einfach nicht eine Einheit ist, mit welcher der Präsident
eine ernsthafte Einigung erzielen kann. Wenn die Probleme des Landes in den Griff
bekommen werden soll, dann müssen die Macht und die Bereitschaft der
Extremisten der G.O.P., die Wirtschaft in Geiselhaft zu halten, gebrochen
werden, hält Krugman zum Schluss fest. Und irgendwie glaubt der Träger des
Wirtschaftsnobelpreises aber nicht, dass es in den nächsten Tagen geschehen
würde.
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