Paul Krugman befasst sich in seiner lesenswerten
Kolumne („That Terrible Trillion“) am
Montag in NYTimes mit dem Thema US-Finanzpolitik und Haushaltsdefizit. Es gibt eine
Sache, die von jemandem irgendwann in entsetzlichen Tönen angesagt wird: Wir
haben ein Defizit in Höhe von ONE TRILLION DOLLAR, beschreibt Krugman.
Der
Träger des Wirtschaftsnobelpreises glaubt nicht, dass die Menschen, die diese
Ansage machen, erkennen, dass sie genau so wie Dr. Evil aus einem Austin Powers
Film klingen.
Wie
auch immer beträgt das amerikanische Haushaltsdefizit 1‘089 Mrd. $. Was die
Typen wie Dr. Evil denken und wollen, dass man denkt, ist, dass das grosse Defizit ein
Zeichen ist, dass eine Schuldenkrise gleich um die Ecke lauert, obwohl sie es
bereits seit Jahren vorhersagen, was aber nicht erfolgt.
Aber sie benutzen das
Defizit-Argument öfters, dass wir uns Programme wie social security, Medicare und Medicaid
nicht leisten können. Es ist daher wichtig, zu verstehen, dass es völlig falsch
ist, hält Krugman fest.
Der
an der University of Princeton
lehrende Wirtschaftsprofessor legt dazu folgende Zahlen vor. Die erste Frage,
die zu stellen ist, wie ein nachhaltiges Budget aussieht. Die Antwort ist, dass
Haushalte in einer wachsenden Wirtschaft nicht ausgeglichen sein müssen, um
nachhaltig zu sein.
Zur Zeit hätten wir im Angesicht des künftigen
Wirtschaftswachstums und der Inflation ein stabiles oder abnehmendes Verhältnis
der Verschuldung in Bezug auf das BIP (debt-to-GDP ratio), auch wenn das
Defizit 400 Mrd. $ beträgt. Man soll nun die 400 Mrd. $ auf die Seite legen,
erläutert Krugman.
Was
noch übrig bleibt, sind ca. 500 Mrd. $. Worum geht es aber dabei? Es ist die
angeschlagene Wirtschaft. Punkt.
Die
schwache Wirtschaft führt zu Verlusten an Einnahmen, mindestens in Höhe von 450 Mrd. $. Inzwischen werden in
der schwer angeschlagenen Wirtschaft die Ausgaben vorübergehend erhöht,
mindestens in Höhe von 150 Mrd. $.
Setzt
man alles zusammen, stellt sich heraus, dass das Billionen-Defizit gar nicht ein Zeichen von nicht nachhaltigen Finanzen ist. Es
gibt in der Tat ein grosses Haushaltsdefizit und bleibt alles andere gleich,
wäre es besser, wenn das Defizit viel kleiner wäre. Aber alles andere ist nicht
gleich. Das Defizit ist ein Nebeneffekt einer schwer angeschlagenen Wirtschaft.
Und die erste Aufgabe müsste daher sein, die Depression zu Ende zu bringen, was
u.a. bedeutet, das Defizit vorerst allein zu belassen.
Und
man erkennt, was all der ganze Wirbel um das Defizit-Gerede ist: ein weiterer unaufrichtiger
Versuch, das Gemeinwesen zu erschrecken und zu schikanieren, Sozialprogramme,
die Arme und die Mittelschicht vor Schaden schützen, abzuschaffen.
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