Konjunkturprogramm: Zu expansiv? Von wegen!

Bundesstaaten und Kommunen könnten mehr helfen, klagt Mark Thoma. Er verweist in diesem Zusammenhang auf einen lesenswerten Essay von Stephen Gordon, wonach es wichtig ist, sich zu vergegenwärtigen, dass der richtige Beitrag zum Konjunkturprogramm (fiscal stimulus) nicht nur von der Regierung, sondern von allen Ebenen des Staates stammt. Wenn man sich die Beiträge zum BIP-Wachstum in den USA ansieht (vergleiche die Abbildung), dann stellt man fest, dass der Beitrag der Staatsausgaben zum Wachstum in den vergangenen zwei Quartalen rückgängig ist. Die Erhöhung der Staatsausgaben auf Bundesebene reichten bisher nicht aus, um die Kürzung der Ausgaben auf lokaler und bundesstaatlicher Ebene auszugleichen. Gordon interpretiert dies als gute Nachricht, dass die US-Wirtschaft sich trotz der kontraktiven Fiskalpolitik in Genesung befindet. Es stellt sich aber die Frage, um wieviel es hätte besser sein können, wenn die Fiskalpolitik expansiv gewesen wäre.



Beiträge zur prozentualen Veränderung im realen BIP, Graph: BEA, May 27, 2010

In der Tat ist es so, dass die Bundesstaaten und die Kommunen in den USA im vergangenen Monat 22'000 Stellen abgebaut haben, was einem Auswischen der Hälfte des monatlichen Gewinns an Arbeitsplätzen in der Privatwirtschaft gleichkommt. Seitdem Sommer 2008 haben die Bundesstaaten und die Kommunen 231'000 Stellen abgebaut, erklärt Nicholas Johnson. Das ist ein ganzes Problem für die Wirtschaft, da lokale Unternehmen darunter leiden, wenn Lehrer und andere keinen Lohn bekommen, um Geld auszugeben. Das ist ein weiterer Beweis dafür, dass der Kongress neue Hilfsmassnahmen für die Bundesstaaten in den nächsten Gesetzentwurf für die Beschäftigung aufnehmen muss, ist Johnson überzeugt.


Anzahl der Beschäftigten in Bundesstaaten und Kommunen schrumpft, Graph: Nicholas Johnson, off the charts

Eine der Lehren aus der Krise ist laut Thoma, dass "wir bessere Mechanismus brauchen, um zu verhindern, dass die Bundesstaaten und Kommunen die Folgen der Krise verstärken". Ein ausgeglichener Haushalt erfordert nämlich, dass die meisten Bundesstaaten und die Kommunen unter dem Aufsehen operieren, die Nachfrage zurückzufahren, gerade dann, wenn sie sie erhöhen sollten, erklärt Thoma.