Peking hat sich gegen die Vorwürfe gewehrt, dass die Subventionierung des Exportgeschäftes via Wechselkurspolitik (und die Einführung eines Ausgleichzolls) gegen die WTO-Regeln verstosse. Fakt ist, dass eine Export-Subvention ein Verstoss gegen die WTO darstellt. Aber auch ein Import-Zoll ist laut WTO rechtswidrig. Vor diesem Hintergrund verweist Paul Krugman in seinem Blog darauf, dass eine bewusst unterbewertete Währung, aufrechterhalten durch massive Interventionen am Devisenmarkt über einen Zeitraum von mehreren Jahren, in Wirklichkeit eine Kombination aus einer Ausfuhrsubventionen und einem Importzoll ist. "Wie können aber Chinas Massnahmen legal und die Reaktion der USA illegal sein“, fragt sich Nobelpreisträger.
Die Regeln, die Währungsmanipulation betreffen, sind in einer verwirrenden Art geschrieben, erklärt Krugman. Sie scheinen den Schwarzen Peter oder vielleicht den Yuan zwischen der WTO und dem IWF zuzuschieben. Krugman glaubt aber nicht, dass die Feinheiten hier die klare Entscheidungen in der Sache überschreiben können. Wenn Chinas Währungspolitik zwei getrennte Politiken sind, dann haben die USA das Recht, zu reagieren, indem sie argumentieren, dass China sich durch die Kombination der Politiken sich Immunität verschafft, was einfach zu kompliziert ist, hält Krugman als Fazit fest.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen