Paul Krugman befasst sich in seiner lesenswerten Kolumne („War on the unemployed“) am Montag in NYTimes mit dem Thema Arbeitslosigkeit und warum es so einfach war, den Arbeitslosen den Rücken zu kehren.
Ist das Leben zu einfach für die
Arbeitslosen? Nein. Aber es ist bemerkenswert, was viele und vielleicht die
meisten Republikaner denken, bemerkt der an der University of Princeton lehrende Wirtschaftsprofessor. Und sie
handeln auf diesem Glauben: es ist laut Krugman eine landesweite Bewegung im
Gange, um die Arbeitslosen zu bestrafen, basierend auf der Annahme, dass die
Arbeitslosigkeit bekämpft werden kann, indem man die Arbeitslosigkeit noch
elender macht.
Man betrachte den Fall North Carolina.
Der Bundesstaat wurde von der Rezession schwer betroffen. Die Regierung hat die
Hilfe für die Arbeitslosen scharf gekürzt. Es ist ein ziemliches Spektakel.
Aber North Carolina ist nicht allein: eine Reihe anderer Bundesstaaten haben
auch das Arbeitslosengeld gekürzt. Und auf nationaler Ebene hat der Kongress es
zugelassen, dass die Zusatzleistungen, die während der Wirtschaftskrise
eingeführt wurden, nun verfallen, auch wenn die Langzeitarbeitslosigkeit auf
historischen Höchstständen bleibt.
Was ist also hier los? Im
Allgemeinen glauben moderne Konservative, dass der natinale Charakter durch
Sozialprogramme geschwächt werde. In den denkwürdigen Worten von Paul Ryan: „Das
soziale Sicherheitsnetz ist eine Hängematte, die körperlich leistungsfähige Menschen in Abhängigkeit und
Selbstzufriedenheit wiegt“.
Was ist von dieser Aussage zu
halten? Das durchschnittliche Arbeitslosengeld in North Carolina beträgt 299 $ pro Woche, vor Steuern, einige Hängematte. All dies ist jedoch für die gegenwärtige Situation irrelevant, hebt
Krugman hervor.
Während die Kürzung des
Arbeitslosengeldes die Arbeitslose noch mehr verzweifeln lässt, wird dadurch
keine Arbeitsplätze geschaffen.
Was ist aber mit Angebot und
Nachfrage? Werden die Löhne nicht unter Abwärtsdruck geraten, wenn die
Arbeitslose verzweifelt sind? Werden niedrige Arbeitskosten nicht die Schaffung
von Arbeitsplätzen fördern? Nein. Die Lohnkürzung für alle reduziert das
Einkommen aller.
Man darf nicht vergessen, dass
die Kürzung der Sozialleistungen für die Arbeitslosen, viele leben von der Hand
in den Mund, dazu führen wird, dass die Gesamtausgaben sinken, was die
wirtschafltiche Situation verschlechtert und mehr Arbeitsplätze vernichtet.
Der Drang zur Kürzung der
Arbeitslosengelder ist kontraproduktiv und grausam. Es wird die Reihen der
Arbeitslosen anschwellen lassen und ihr Leben sogar noch armseliger machen, wie
Krugman schildert.
Kann etwas getan werden, um diese
falsche Politik umzukehren? Die Leute, die die Arbeitslosen bestrafen wollen,
können durch vernünftige Argumente nicht überzeugt werden. Keine Menge an
Beweisen ändert ihre Ansichten. Krugman befürchtet zudem, dass der "Krieg gegen
die Arbeitslose" Fortschritte macht, weil das Ganze unter dem Radar geschieht,
während also viele Menschen davon nicht viel mit bekommen.
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