Paul Krugman trifft den Nagel auf den Kopf. Der an der University of Princeton lehrende Wirtschaftsprofessor schreibt in seinem Blog, was in Europa unter „Strukturreform“ zu verstehen ist: Die Beseitigung des Arbeitnehmerschutzes und/oder scharfe Kürzung der Sozialleistungen.
Aber die Hauptsache über „Strukturreform“
in Europa ist die Rolle, die die „Reform“ in der Diskussion über die
makroökonomische Politik spielt.
Anstatt über die Fakten
nachzudenken, dass Europa seit 5 Jahren nach dem Beginn der Krise immer tiefer
in Depression versinkt und weniger Austerität benötigt und mehr aggressive
monetäre Expansion, sprechen die europäischen Entscheidungsträger über die
Notwendigkeit von Strukturreformen.
Laut Krugman hat die Debatte über
die Strukturreform in der Praxis weniger mit einer Forderung nach spezifischen
Massnahmen zu tun als vielmehr mit einer Ausrede, der Tatsache (der makroökonomischen
Katastrophe) nicht ins Auge zu sehen.
Und das bietet zugleich eine
Möglichkeit, eine Diskussion über die Verantwortung von Deutschland und der EZB zu vermeiden, um diese Katastrophe zu
Ende zu bringen, hält Krugman fest.
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