IWF: QE ist von EZB-Mandat gedeckt

Unter Quantitative Easing (QE) versteht man die mengenmässige Lockerung der Geldpolitik.

Nachdem die nominalen Zinsen auf der Nullgrenze (zero lower bound) landeten, setzten die Fed, die Bank of Japan (BoJ) und Bank of England (BoE) im Sog der Finanzkrise von 2008 die QE als unkonventionelles Instrument ein, um weiterhin expansive Geldpolitik betreiben zu können.

Die EZB hat sich davon zurückgehalten. Aufgrund der ins Stocken geratenen kurzfristigen Refinanzierung der Banken am Interbankenmarkt hat die EZB aber spätestens 2012 längerfristige Refinanzierungsgeschäfte (LTROs) lancieren müssen.

Da die Erholung der Wirtschaft in Europa nicht vom Fleck kommt, legt der IWF nun der EZB nahe, auf QE zurückzugreifen.

QE-Politik würde sich von LTROs wie folgt unterscheiden: (1) Die EZB würde direkt längerfristige Staatsanleihen (mit einer Laufzeit von mehr als 3 Jahre) auf dem Markt kaufen, was auf die Zinssätze und die Preise von Vermögenswerten Auswirkungen entfalten würde. (2) Die Bilanzsumme der EZB würde sich ausdehnen. Und (3) die EZB würde den Ankauf von Anleihen fortsetzen, bis das Inflationsziel erreicht ist.

Staatsanleihen im Bestand der europäischen Banken, Graph: IMF, in: iMFdirect Euro Area – Q&A on QE

Es gibt aber im Euro-Raum zu wenig liquide Vermögenswerte (assets) im Privatsektor. Der Markt für verbriefte Vermögenswerte ist klein wie der Markt für Unternehmensanleihen. Bankschuldverschreibungen sind reichlich vorhanden und liquid. Aber sie sind konzentriert. Die EZB würde sehr wahrscheinlich keine Aktien kaufen wie die SNB oder Bank of Israel (BoI). Als die einzig praktikable Option bleiben dann die Staatsanleihen.

Bestände an Staatsanleihen der europäischen Banken, Graph: Finanz und Wirtschaft

In der Abbildung ist zu sehen, wie manche europäische Banken (v.a. in den von der Krise am stärksten betroffenen EU-Ländern)  in den vergangenen Jahren vermehrt Staatsanleihen aufgestockt haben.

Kritiker verweisen auf die „wachsende gegenseitige Abhängigkeit europäischer Banken und ihrer Heimatstaaten“. Die „Verflechtung von Kreditinstituten mit ihren Heimatländern“ wird als problematisch angesehen.

Der IMF sagt aber, dass die EZB die immer wieder vorgebrachte Behauptung, dass QE gegen das Verbot der „monetären Finanzierung der Haushaltsdefizite“ verstosse, widerlegen kann, solange sie die Staatsanleihen bei der Erfüllung ihres Mandats kauft, in einer Art und Weise, die mit fiskalpolitischen Auswirkungen nichts zu tun hat. Die EZB kann z.B. Staatsanleihen entsprechend dem Anteil der betreffenden Länder am Kapital der EZB kaufen. QE wäre also laut IWF von EZB-Mandat gedeckt.