Mario Draghi lässt keine Gelegenheit aus,
Euro-Länder zu Reformen aufzurufen, als Weg zum Wachstum. Eigentlich könnte
sich die EZB an die eigene Nase fassen. Warum? Das erklärt Simon Wren-Lewis in seinem Blog.
Der an der Oxford
University lehrende Wirtschaftsprofessor bemerkt, dass es zwei grosse
Tabu-Themen gibt, wenn darüber diskutiert wird, wie die Eurozone verbessert
werden kann:
Das erste betrifft antizyklische
Wirtschaftspolitik, die makroprudenzielle Geldpolitik umfassen könnte, aber
auch Fiskalpolitik einschliessen muss.
Es ist offensichtlich, dass eine solche Politik,
wenn sie umgesetzt worden wäre, die Wirtschaft der Eurozone vor der Krise von
2010 in eine viel bessere Position gebracht hätte, unterstreicht Wren-Lewis.
Dennoch steht das Thema nicht auf der Tagesordnung.
Beim zweiten Tabu-Thema geht es um die Reform der
EZB. Es ist jedem Menschen ausserhalb der Eurozone ziemlich klar, dass die
Beschlüsse der EZB seit 2010 sehr dürftig waren, sowohl in absoluten Zahlen als
auch im Verhältnis zu den USA, Japan und Grossbritannien.
Es gibt drei grosse EZB-Fehler, die bekannt sind:
Versäumnis, OMT im Jahr 2010 vorzustellen, und dann die Umsetzung bis 2012 zu verzögern.
Anhebung der Zinsen im Jahr 2011.
Aufschiebung der QE-Politik bis 2015.
Niemand bestreitet den Punkt 2. Was den Punkt 1 und
vielleicht auch den Punkt 3 betrifft, ist, dass manche sagen, dass die EZB
vorerst zuwarten musste, bis es klar war, dass gewisse Länder die Reformen
ernst nahmen. Diese Argumentation ist aber aus der Luft gegriffen, da es nicht
in den Zuständigkeitsbereich der EZB fällt, nationale Wirtschaftspolitik für die
einzelnen Mitglieder zu diktieren, obwohl die EZB sich nicht immer daran hält.
Im geldpolitischen Ausschuss der britischen
Notenbank (Bank of England) gibt es vier Mitglieder, die nicht von der Bank
angestellt werden. Das wäre z.B. für die EZB ein Vorschlag, so Wren-Lewis.
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