
Formel zu "Fiscal Rule", Graph: Turkish Treasury
An dem Prozess sind ausserdem beteiligt: Akademiker, Research-Institute, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbände, Internationale Institutionen wie OECD, EU-Kommission, IWF und Weltbank. Die Grundsätze sind: (a) Einfachheit, Integrität, Rechenschaftspflicht und Transparenz und (b) Befolgung von internationalen und EU-Standards in Sachen Bilanzierungs- (accounting) und Rechenschaftspflichten (reporting).

Staatsausgaben: Beitrag zum Wirtschaftswachstum, Graph: Tevfik Aksoy, Morgan Stanley
Die Regierung betrachtet die Haushaltsdefizit-Anpassung als Summe aus Defizit-Effekt und dem konjunkturellen Effekt. Was heisst das? In eine Formel eingesetzt, geht die Regierung von einem Koeffizienten von -0,33 für die Korrektur der Standardabweichung vom allgemeinen Haushaltsdefizit und der notwendigen konjunkturellen Anpassung aus. Ungeklärt sind aber Fragen wie z.B., wer das Ganze überwachen soll, was es für Sanktionsmechanismus gibt, falls vom Ziel abgewichen wird, und wie die „Fiscal Rule“ eingeführt werden wird. Bei der „Fiscal Rule“ handelt es sich vorerst um einen Entwurf. Im nächsten Monat kommt es im Parlament zu einer Abstimmung. Danach dürften mehr Details über die Umsetzung der fiskalplotischen Massnahmen unter der Gesetzgebung „Fiscal Rule“ ans Tageslicht kommen.

Türkei Inflation, Graph: Tevfik Aksoy, Morgan Stanley
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