„Es gibt mehrere Aspekte dieser Frage“, antwortet Larry Summers auf die Frage in einem langen Interview mit Ezra Klein, The Washington Post.
(1) Die Regierung habe mehr vorgehabt als der Kongress bereit war, durchgehen zu lassen. Die Vorschläge zu Recovery Act (Konjukturprogramm) wurden während des Prozesses im Kongress um 20% geschnitten, erklärt Summers.
(2) Das Wirtschaftsteam des Präsidenten habe laut Summers darauf hingewiesen, dass es im Wesentlichen keine Gefahr von übermässigen Fiscal Stimulus im Jahre 2009 gebe.
Summers habe gescherzt, dass Bedenken über eine übertriebene Fiskalpolitik etwas so sei, wie wenn er zu viel Gewicht verlieren und dadurch magersüchtig würde. „Eine denkbare Möglichkeit, aber sehr weit entfernt vom dominanten Risiko“, beschreibt der ehemalige Direktor des National Economic Council des US-Präsidenten Barack Obama. Die politischen Berater des Präsidenten haben (zu Recht, so Summers) die anfänglichen Stimulus-Vorschläge eingeschränkt, um einen Schock und eine Ablehnung oder sogar eine grosse Hinauszögerung durch den Kongress zu vermeiden.
(3) Die Politik beiseite, habe es Schwierigkeiten gegeben, die Ausgaben im Jahr 2009 voranzutreiben. Die sog. Schaufel-fertige-Projekte waren nicht bereit, in die Tat umgesetzt zu werden. Natürlich wäre es möglich gewesen, die Steuersenkungen oder Unterstützung der Bundesstaaten und kommunalen Behörden zu erhöhen. Aber es habe schwere politische Grenzen in den beiden Bereichen gegeben, erklärt Summers.
(4) „Wir glaubten im Winter 2009, dass es, wenn mehr Stimulus letztlich erforderlich wäre, via Ausweitung der Arbeitslosenversicherung für das Jahr 2010 durch den Kongress hätte verabschiedet werden können. Diese Sicht hat sich als falsch erwiesen“, so der ehemalige Chef-Ökonom der Weltbank von 1991 bis 1993.
Die Regierung habe Vorschläge unterbreitet und das Repräsentantenhaus hat im Herbst 2009 ein erhebliches weiteres Programm verabschiedet. Leider habe das Vorhaben den Senat nicht passieren können.
Und das Augenmerk habe sich viel mehr auf die Reduzierung des Haushaltsdefizits verschoben als auf die Schaffung von Arbeitsplätzen, unterstreicht Summers. Zum Glück sei der Präsident im vergangenen Herbst in der Lage gewesen, die Verlängerung der Steuersenkungen mit der Senkung der Lohnsummensteuer zu verbinden. Ohne Stimulus wären wir heute mit Double-dip konfrontiert, erläutert Summers.
Dies erklärt aber nicht die rosige Basisprognose des Weissen Hauses für die Wirtschaft. Eine Prognose, die seither ein Dorn im Auge für das Konjunkturpaket gewesen ist, bemerkt Mark Thoma in einem Beitrag in seinem Blog.
In Anbetracht der Prognose sieht es nicht so aus, als ob das Konjunkturpaket etwas zustande gebracht hätte. Wäre die Basisprognose realistisch gewesen, hätte das Konjunkturpaket besser ausgesehen und der Fall für mehr Stimulus wäre viel stärker gewesen, argumentiert der an der University of Oregon lehrende Wirtschaftsprofessor.
Die Regierung hat es vorgezogen, abzuwarten und zuzusehen, ob mehr Stimulus notwendig wäre. Aber es war bei weitem nicht genug. Politik hin oder her. Das Ausmass des Problems wurde unterschätzt und damit die Grössenordnung der Antwort darauf, hält Thoma fest. Summers scheint, sagen zu wollen, dass sie wussten, dass viel mehr nötig war, aber sie konnte es nicht hinkriegen.
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