In Amerika gehen Lichter aus

In ganz Amerika gehen Lichter aus. Colorado Springs sorgt mit seinem verzweifelten Versuch für Schlagzeilen, durch die Ausschaltung eines Drittels der Strassenleuchten Geld zu sparen. Ähnliche Dinge geschehen entweder bereits oder werden gerade erwogen, von Philadelphia bis Fresno, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Montagskolumne ("America Goes Dark") in NYT. Inzwischen ent-befestigt sich ein Land, das einst die Welt mit seinen visionären Investitionen in Transport erstaunt hat, von Erie Kanal bis Interstate Highway System, erklärt Krugman. In einer Reihe von Bundesstaaten brechen lokale Regierungen Strassen auf, weil sie sich die Wartung nicht mehr leisten können. Und eine Nation, die einst die Bildung hochschätzte, tritt jetzt kürzer. Lehrer werden entlassen. Programme werde abgebrochen. Auf Hawaii wurde sogar das Schuljahr drastisch verkürzt. Und alle Anzeichen deuten auf noch mehr Kürzungen hin, legt Nobelpreisträger dar.

„Uns wird erzählt, dass wir keine andere Wahl haben. Die grundlegenden staatlichen Funktionen, die seit Jahren vorhanden waren, seien nicht mehr bezahlbar“, erläutert Krugman. Es stimmt, dass Bundesstaaten und lokale Regierung von der Rezession hart getroffen und knapp bei Kasse sind. Sie wären aber nicht knapp bei Kasse, wenn die Politiker zumindest einige Steuererhöhungen in Erwägung ziehen würden, bemerkt der an der University of Princeton lehrende Wirtschaftsprofessor weiter. „Die Regierung, die inflationsgeschützte langfristige Staatsanleihen zu einem Zinssatz von nur 1,04% verkaufen kann, ist nicht knapp bei Kasse. Sie könnte und sollte lokalen Regierungen Hilfe anbieten, um die Zukunft unserer Infrastruktur und unserer Kinder zu schützen“. Washington stellt aber nur ein Rinnsal an Hilfe bereit, und selbst das nur widerwillig. Wir müssen vorrangig das Haushaltsdefizit kürzen, sagen die Republikaner und „zentristische“ Demokraten, so Krugman. Und im nächsten Atemzug erklären sie, dass wir die Steuersenkungen für die sehr wohlhabenden bewahren müssen, bei Haushaltskosten von 700 Mrd. $ über das nächste Jahrzehnt. In der Tat zeigt ein grosser Teil der politischen Klasse Prioritäten: Es geht um die Wahl, entweder das reichste 2% der Amerikaner zu bitten, zu den Steuersätzen zurückzukehren, die sie während der Clinton-Ära gezahlt haben, oder die Möglichkeit, zuzulassen, dass das Fundament der Nation bröckelt, buchstäblich in Form von Strassen und Bildung. Die Politiker treffen die zweite Wahl.

Wie sind wir aber so weit gekommen? Es ist die logische Folge von drei Jahrzehnten staatsfeindlicher Rhetorik. Rhetorik, die mehrere Wähler überzeugt hat, dass ein Dollar, der an Steuern erhoben wird, immer ein Dollar Verschwendung ist, sodass der öffentliche Sektor nichts richtig machen kann, erklärt Krugman. „Im Ergebnis der langen Kampagne gegen den Staat haben wir jetzt eine katastrophal falsche Abzweigung genommen. Amerika ist nun auf der unbeleuchteten, nicht asphaltierten Strasse nach Nirgendwo“, fasst Krugman zusammen.

Road to Nowhere.