Lassen Sie sich von den Defizit-Falken, die von einer langfristigen Defizit-Krise warnen, nicht täuschen, argumentiert James Galbraith in einem lesenswerten Essay in The Daily Beast. Eine Erweiterung des Konjunkturprogramms wird helfen, Geld zu sparen und Arbeitsplätze zu schaffen, für diejenigen, die sie wirklich brauchen: Jugendliche, schreibt Galbraith, der an der University of Texas at Austin lehrt. Es gebe in dieser Debatte jedoch zwei Fallen, was Prof. Galbraith nicht gefällt. Die erste ist die Idee, dass „wir ein weiteres Konjunkturprogramm“ brauchen. „Wie ich diesen Ausdruck hasse!“, bemerkt er dazu. Die Botschaft, die damit vermittelt wird, etwas Schnelles, Temporäres, was schnell wieder zurückgezogen werde, ist falsch. „Wir sind nicht in einer gewöhnlichen Rezession der Nachkriegszeit“, betont Galbraith. „Wir haben einen grossen Zusammenbruch des Finanzsystems erlebt“. Die Reparatur und die Aufarbeitung der privaten Haushalte, die von Schulden belastet sind und des „housing gut“ (Überproduktion im Wohnungswesen) werden Jahre dauern.
Ja, die Wirtschaft kann sich ohne starke private Kredite erholen, aber die Erholung wird langsam und die Arbeitslosigkeit wird nicht geheilt werden, so Galbraith. Die zweite Falle ist die Idee, dass wir es alle später rückgängig machen sollten. Schlimmer noch, wie viele argumentieren, dass wir die Ausgaben heute kürzen müssen, mit Wirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt, um die Stimulanz auszugleichen. Da die grossen Programme, welche heute beschlossen wurden, und sich später entfalten werden, Social Security und Medicare betreffen, bedeute dies für die „Kürzungsberechtigung“, dass die Haushaltsdefizite auf lange Sicht unter Kontrolle gebracht werden müssen. Das ist laut Galbraith eine verderbliche Idee, mit zwei grossen Grundlagen: Die eine davon ist der einfache politische Appell eines ausgeglichenen Arguments. Es ist schön, die Dinge in beiden Richtungen zu haben: Stimulierung jetzt, Sparmassnahmen später. Die Probleme kommen aber, wenn man mit den Folgen zu tun hat. Die zweite Grundlage betrifft das Argument „langfristige Defizit-Krise“. Das CBO schafft seine langfristige Defizit-Projektionen mit einer bizarren zweistufigen Handlung. (I) Es berücksichtigt die Defizite, die aufgrund von Arbeitslosigkeit entstanden sind, nicht, indem es einfach annimmt, dass die hohe Arbeitslosigkeit bald verschwinden werde. Und das CBO erschafft (II) das projektierte Defizit durch die Annahme (a) von weiterhin rasant steigenden Kosten im Gesundheitswesen und (b) von wesentlich höheren Zinssätzen und (c) von extrem niedrig verbleibender Inflation.
Diese Annahmen sind ein einziges Chaos, erklärt Galbraith. Sie sind unglaubwürdig und widersprüchlich. Er kenne keinen Ökononmen, der die Stichhaltigkeit der Argumente verteidigt. Sie werden akzeptiert, nur weil die meisten Leute sich damit nicht kritisch auseinandersetzen, und weil sie politisch davon angetan sind. Aber in einer realen Welt kann man keine gute Politik auf der Grundlage von solchen schlechten Annahmen machen, fasst Galbraith zusammen.
PS: Joseph Stiglitz, Alan Blinder, Robert Reich, Richard Parker, Derek Shearer, Laura Tyson, Sir Harold Evans und andere Vordenker haben ein Manifest unterzeichnet, indem sie zu mehr staatlicher Stimulanz und Steuererleichterungen aufrufen, um die US-Wirtschaft wieder auf Vordermann zu bringen.
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