Dienstag, 8. März 2011

Beobachtungen über US-Haushalt

Douglas W. Elmendorf, der Direktor des Congressional Budget Office (CBO) hat gestern im Rahmen eines Vortrags auf der Economic Policy Conference seine Beobachtungen über den amerikanischen Haushalt präsentiert. Das CBO ist eine Behörde des Kongresses der USA. Die Aufgabe der Behörde ist die Belieferung des Kongresses mit überparteilichen und zeitnahen Analysen in wirtschafts- und haushaltspolitischen Entscheidungen über eine breite Palette von Programmen durch den Bundeshaushalt. Es geht dabei um Informationen und Schätzungen, die der Kongress beim Haushaltsprozess benötigt.

Wenn die gegenwärtige Politik fortgesetzt wird, wird die Lücke zwischen Ausgaben und Einnahmen nach wie vor sehr gross bleiben, auch nachdem wir wieder in normale wirtschaftlichen Bedingungen zurückkehren.


Projizierte Einnahmen und Ausgaben im Jahr 2021, Graph: Douglas W. Elmendorf, CBO

Die Fiskalpolitik kann nicht auf einen nachhaltigen Pfad gelegt werden, indem man nur die Verschwendung und Ineffizienz beseitigt. Die politischen Veränderungen, die benötigt werden, werden die beliebtesten Programme oder Steuerzahlungen oder beides erheblich beeinträchtigen.

Die Politiker stehen bei Entscheidungen schweren Kompromissen (trade-offs) gegenüber, wie schnell die politischen Veränderungen mit Bezug auf den Abbau der Haushaltsdefizite umzusetzen sind.

Es gibt heute in Washington mehr Fokus auf Bundeshaushaltsprobleme als es seit den späten 1990er Jahren. Und dies führt zu einer Reihen von Vorschlägen zur Bewältigung der Probleme.

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