Warum die Fed ihre Aufgabe nicht wahrnimmt

Die Arbeitslosenquote liegt bei 9,5% und es ist so gut wie sicher, dass sie in der zweiten Jahreshälfte steigen wird. Das Job-Wachstum ist im Wesentlichen gestoppt und das BIP dürfte in den nächsten Quartalen 1 bis 2% betragen, weil Bundesstaaten und lokale Regierungen die Ausgaben kürzen, das Konjunkturprogramm allmählich abläuft und der Immobilienmarkt abrutscht, schreibt Dean Baker in einem lesenswerten Essay ("Ben Bernanke: Wall Street's Servant") in Huffington Post. In diesem Szenario sollte die Fed mit aggressiven Massnahmen die Wirtschaft wieder zur Vollbeschäftigung zurückbringen. Immerhin ist es ein Teil ihrer Stellenbeschreibung. Ihre Aufgabe ist, Preisstabilität und Vollbeschäftigung zu fördern, erinnert Baker. Hinsichtlich der Preisstabilität gibt es im Sinne einer zu hohen Inflationsrate keine Bedenken im Moment. Deshalb solllte die Fed die Verantwortung übernehmen, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um Vollbeschäftigung zu erreichen, so der Co-Direktor des Center for Economic and Policy Research (CEPR).

Trotz des genauen Wissens, was getan werden muss, zeigen Bernanke und die Fed keine Neigung in diese Richtung. Stattdessen scheint die Fed bereit, ihren gesetzlichen Auftrag zur Förderung der Vollbeschäftigung zu ignorieren, argumentiert Baker. Die Erklärung für dieses unglaubliche Versagen ist unkompliziert: Die Leute, auf die Bernanke erwidern muss, sind die Wall Street Banker, nicht der Kongress und die Öffentlichkeit, hebt Baker hervor. Die Wall Street Banker sind wegen 9,5% Arbeitslosigkeit nicht beunruhigt. Ihre Gewinne sind wieder so hoch wie vor der Rezession und die Boni klettern erneut auf Rekordniveaus.

Für die Wall Street Banker ist alles in Ordnung. Würde Bernanke das Inflationsziel auf 3 bis 4% erhöhen, könnte es den realen Wert ihrer vielen Vermögenswerte untergraben. Diese Banker besitzen Hypothekenschulden und andere Vermögenswerte, deren Wert selbst durch bescheidene Inflationsraten verringert werden dürfte. Während ein Abzielen auf eine etwas höhere Inflationsrate aus Sicht der Arbeitnehmer und eines Grossteils des Landes ein Kinderspiel wäre, ist es für die Wall Street nicht gut. Und die angeblich unabhängige Fed fühlt sich gegenüber der Wall Street verantwortlich.

Das ist nicht das erste Mal, dass Bernanke Wall Streets Anordnungen Folge leistet. Als Goldman, Citigroup und der Rest am Rande eines Konkurses standen, täuschte Bernanke den Kongress bewusst, das TARP (Troubled Asset Relief Program) passieren zu lassen, so Baker. Das Land braucht dringend eine Zentralbank, die unabhängig von der Wall Street ist, wo Gouverneure tun, was sie glauben, dass es das Beste für die Wirtschaft und das Land ist, fasst Baker zusammen.