Wer kennt den Teufelskreis von Euro nicht, wo
angeschlagene Banken und Staaten mit wachsenden Schulden sich gegenseitig
bedrohen, in eine sich selbst verstärkende Abwärtsspirale nach unten zu ziehen?
Es wird nun Zeit, ein neues Wort dazu zu lernen,
welches die Ängste derjenigen erfasst, die nach einer langfristigen Stabilität
der Europäischen Währungsunion (EWU) Ausschau halten: Trilemma, schreibt NY Times
in einem lesenswerten Artikel.
Der
Begriff, der vor einigen Jahren von einem Ökonomen an der Harvard University geprägt wurde, tritt jetzt in Erscheinung, um
die heiklen politischen Optionen, mit denen die 17 Länder der Eurozone
konfrontiert sind, zusammenzufassen.
Um
die EWU auf lange Sicht
funktionieren zu lassen, haben sich europäische Staats- und Regierungschefs
geeinigt, ihre Volkswirtschaften umfassend einzugliedern.
Laut
der Trilemma Theorie, zum Teil aus
Studien über die wirtschaftlichen Krisen in den 1930er und 1940er Jahren erstellt,
ist es möglich, zwei von drei Dingen zu haben: tiefe wirtschaftliche
Integration, demokratische Politik und autonome Nationalstaaten.
Aber
die Theorie besagt, dass es nicht möglich ist, alle drei zu haben.
Um
in der Eurozone unter den gegenwärtigen Bedingungen zu bleiben, sind Länder wie
Griechenland, Italien und Spanien gezwungen, die Entscheidungskompetenz
aufzugeben, um den Regeln, die von Deutschland auferlegt werden, zu folgen,
bemerkt Dani Rodrik, der Vater der
Trilemma Theorie.
Dies
schafft Spannungen in Sachen Demokratie zu Hause. Letzlich wird die extern
auferlegte Austerität unvereinbar
mit der Demokratie zu Hause, beschreibt Rodrik. Der an der John F. Kennedy School of Government, Harvard, internationale
politische Ökonomie lehrende Professor hat die Idee im Jahr 2000 entwickelt, also lange bevor die
Euro-Krise begann. Aber er sagt, dass die Probleme der EU ein perfektes
Beispiel für seine Theorie darstellt.
Es
ist viel mehr als eine obskure akademishe Debatte. Fast jeder akzeptiert
mittlerweile, dass jetzt eine viel engere wirtschaftliche Integration notwendig
ist, um den Euro zu retten, fasst NY Times zusammen.
Was
schlägt aber Rodrik vor, um das Trilemma-Problem im Euro-Raum zu lösen?
Eine
Lösung wäre aus seiner Sicht, dass die Wähler in Griechenland, Spanien und Italien
durch ein transnationales System der Demokratie an den EU-Entscheidungen
teilnehmen.
Das
wäre so etwas wie das US-Federal System,
wo die Bundesregierung den einzelnen Ländern nicht aus der Patsche hilft, aber
sich um die Bewohner von Florida, Kalifornien usw. direkt kümmert, weil die
durch ihre Kongressabgeordneten und Senatoren vertreten sind.
Eine
Alternative wäre laut Rodrik, dass diese Ländern die Eurozone verlassen, indem
sie grössere wirtschaftliche und finanzielle Integration opfern, um
Souveränität und demokratischen Raum zu gewinnen.
Dies
ist im Wesentlichen das Trilemma, wie es für die Eurozone funktioniert. Es
besagt, dass die Wirtschaftsunion politische Union erfordert. Die Wahl für
Europa ist entweder mehr politische Union oder weniger Union, es sei denn, das
heisst, finanziell angeschlagene Länder sind bereit, die Demokratie aufzugeben,
legt Rodrik dar.
PS:
Mehr zum Thema Trilemma in diesem Blog: Impossible Trinity-Modell
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