Platin-Münze gegen Wahnsinn

Die Prägung von Münzen aus Platin im Wert von 1 Billion $ (d.h. 1‘000 Mrd. $) ist mittlerweile in aller Munde. Es mag sich wie ein Witz anhören. „Aber wenn wir nicht bereit sind, die Münzen zu prägen oder eine entsprechende Massnahme zu treffen, wird der Witz sich an uns rächen, und zwar ein sehr schlechter Witz“, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Kolumne („Coins Against Crazies“) am Freitag in NYTimes.

Der Träger des Wirtschaftsnobelpreises nimmt sich zunächst der Thematik im Hinblick auf die Schuldenobergrenze (debt ceiling) an. Es ist nämlich entscheidend, die Abscheulichkeit der Drohung durch die GOP zu verstehen. Wenn die Schuldenobergrenze erreicht wird, muss die US-Regierung Zahlungsunfähigkeit (default) in Bezug auf viele Verpflichtungen erklären. Dies hätte verheerende Auswirkungen auf die Finanzmärkte, die Wirtschaft und das Ansehen der USA im Ausland, erläutert Krugman.

Doch die Republikaner drohen, eine Katastrophe auszulösen, es sei denn, sie bekommen die Ausgabenkürzungen, die sie nicht durch gewöhnliche, konstitutionelle Mittel haben herbeiführen können.

Das ist genau so, wie wenn jemand in einen überfüllten Raum eintritt und ankündigt, dass er eine Bombe an seine Brust angeschnallt hat und droht, die Bombe hochfliegen zu lassen, wenn seine Forderungen nicht erfüllt werden, schildert Krugman.

Zufälligerweise gibt es eine obskure Rechtsklausel, die dem Finanzminister das Recht gibt, Münzen aus Platin zu prägen und über die Menge oder den Nennwert selbst zu bestimmen. Und es bietet einen einfachen, wenn auch seltsamen Ausgang aus der Krise.

Es funktioniert so: Das Schatzamt drückt eine Münze aus Platin mit einem Nennwert von 1 Billion $ und hinterlegt sie unmittelbar bei der Fed, die die Summe dem Konto der Regierung gutschreibt. Die Regierung kann dann auf dieses Konto Checks ausstellen und das Geschäft wie gewöhnlich weiter führen, ohne neue Anleihen ausgeben zu müssen.

Wäre aber der Trick mit der Münze nicht würdelos? Ja, aber es ist besser, etwas dämlich auszusehen, als eine Finanzkrise und verfassungsrechtliche Krise zuzulassen, hält Krugman fest.

Nun, die Platin-Münze mag nicht die einzige Option sein. Vielleicht kann der Präsident einfach erklären, dass er, wie er die Verfassung verstehe, seine Aufgaben via Kongress in Bezug auf Steuern und Ausgaben als erste Priorität im Verhältnis zu Schuldenobergrenze betrachtet. Oder er kann Gutscheine (coupons) wie Staatspapiere ausgeben und darauf bestehen, dass es sich dabei nicht um Schuldtitel handelt, was deswegen die Schuldenobergrenze nicht tangiert, legt Krugman dar.

Oder es gibt möglicherweise genug zurechnungsfähige Republikaner, sodass die Partei blinzelt und mit zerstörerischen Drohungen aufhört.

Bis die letzte Möglichkeit sich realisieren lässt, ist es Pflicht des Präsidenten, zu tun, was nötig ist, unabhängig davon, wie ausgefallen oder albern es klingen mag, um die Geisel-Situation zu entschärfen. Präg‘ die Münze!