Die
japanische Notenbank (BoJ) will die Deflation endgültig unterbinden und verkündet mit viel Tamtam,
ihre lockere Geldpolitik aggressiv weiter voranzutreiben.
Die
Fed verspricht die Zinsen nicht zu
erhöhen, wenn die Arbeitslosenquote nicht unter 6,5% sinkt und die
Inflationsrate auf Sicht von 1 bis 2 Jahren nicht höher als 2,5% liegt.
Simon Wren-Lewis ist enttäuscht, dass
EZB-Chef Mario Draghi die Zinsen in der Eurozone unverändert belässt und nach
einigen Gründen sucht, um sich zu rechtfertigen, warum die EZB trotz sinkender
Wirtschaftsaktivität und einer unter dem Zielwert verlaufenden Inflationsrate
nichts unternimmt.
Die
Eurozone leidet unter einem grossen negativen Nachfrageschock, zum Teil durch
die Austeritätspolitik, zum Teil auch durch die Art der Bilanz-Rezession, bemerkt der
an der Oxford University lehrende
Wirtschaftsprofessor.
Andrew Watt erinnert im Social Europe Journal daran, dass die aufeinander folgenden Verträge über die Europäische
Union nicht besagen, dass die EZB tun kann, was sie wolle, solange die
Inflation im Ziel sei. Ganz im Gegenteil:
Der
Artikel 127 AEUV ist sehr explizit, dass die vorausgesetzte Preisstabilität
gewährleistet ist, dadurch dass die EZB zur Verwirklichung der im Artikel 3 des Vertrags über die Europäische Union festgelegten Ziele beiträgt. Das sind
„ausgewogenes Wachstum“ (balanced economic growth) und „Vollbeschäftigung“
(full employment).
Die
Preisstabilität ist derzeit gewährleistet, sodass die EZB gemäss Verträge über
die Europäische Union alles unternehmen muss, um diese Ziele zu erfüllen,
erläutert Watt. Daher gibt es eine klare gegenwärtige Anforderung, eine möglichst
expansive Geldpolitik zu verfolgen. Und es reicht nicht aus, zu sagen, dass die
Geldpolitik der EZB „akkommodierend“ ist, wie Draghi es zuletzt auf der
EZB-Pressekonferenz betont hat.
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