Obamas Problem: Banken

Bruce Bartlett sagt, es sei ein Fokussierungsfehler gewesen. Paul Krugman sagt, es war ein Versagen der Nerven. Nancy Pelosi sagt, es sei die Wirtschaft, die gescheitert sei. Barack Obama sagt, es sei ein eigenes Versagen. James Galbraith gehört zu den wenigen, wie Krugman, die von Anfang an gesagt haben, dass das Konjunkturprogramm viel grösser hätte sein sollen. „Doch diese Antwort ist nicht ausreichend“, betont Galbraith in einem lesenswerten Essay („Obama’s Problem Simply Defined: It Was the Banks“) in Huffington Post. „Die Erbsünde Obamas Präsidentschaft war es, die Wirtschaftspolitik einem geschlossen Kreis von bankfreundlichen Ökonomen und Bush-Überträgern wie Larry Summers, Tim Geithner und Ben Bernanke zuzuweisen“, argumentiert der renommierte US-Ökonom. Diese Männer haben kein persönliches Engagement für das Ziel einer schnellen Erholung der Wirtschaft, keine Teilnahme an der Demokratischen Partei, und kein Interesse an einem grösseren Erfolg von Barack Obama, hebt der an der University of Texas bei Austin lehrende Wirtschaftsprofessor.

Ihr primäres Ziel ist, besser gesagt, war, und bleibt, ihre eigene Entscheidungen der Vergangenheit und ihre eigene berufliche Zukunft zu schützen. Beim Amtsantritt Obamas deutete alles (Recht und Politik) in eine Richtung hin: systemisch-gefährliche Banken Sheila Bair und der FDIC (Federal Deposit Insurance Corporation) übergeben. Einleger versichern, das Management ersetzen, Lobbyisten feuern, die Bücher prüfen, Betrügereien verfolgen, Institute umstrukturieren und verkleinern, erklärt Galbraith. Das Finanzsystem wäre gereinigt gewesen. Und die grossen Bankers wären als politische Kraft geschlagen worden, beschreibt Galbraith weiter. Team Obama hat keines dieser Dinge getan. Stattdessen hat es „ Stress-Tests“ angekündigt, offenbar dazu konzipiert, den tatsächlichen Zustand der Banken zu verdecken. Die Banken haben eine Party geschmissen. Gewinne sind gestiegen, ebenso wie Boni. Mit freien Mitteln vom Schatzamt konnten die Banken mit Null-Risiko Geld verdienen. Sie haben den Aktienmarkt boomen lassen. Sie konnten Eigenhandel betreiben. Die Verluste auf Hypotheken wurden verschwiegen. Aber neue Kredite? Die Grossbanken haben es aufgegeben, legt Galbraith dar.

Fazit: Wenn der Finanzsektor nicht funktioniert, kann sich die Wirtschaft nicht erholen. Geithner, Summers und Bernanke hätten das wissen sollen. Man kann ziemlich sicher sein, dass sie es wissen, hält Galbraith fest. Deshalb braucht man in einer Krise neue Leute. Du musst in der Lage sein, die abgetretene Regierung in Angriff zu nehmen und alte Entscheidungen zu überschreiben, ohne diejenigen, die sie getroffen haben, zu überfahren, bemerkt Galbraith. „Präsident Obama hat das nicht gesehen. Oder vielleicht wollte er es nicht sehen. Sein Wahlkampf war von Anfang an von Wall Street finanziert. Er hat seine Mannschaft gewählt, genau wissend, wer sie war. Und das sagt uns, was wir wissen müssen, wer er wirklich ist“, schlussfolgert Galbraith.