Schweizerische Nationalbank: Rezession ist überwunden

Philipp Hildebrand, Präsident des Direktoriums der SNB hat gestern in einem Referat in Bern die Rezession für überwunden erklärt. Das Schweizer BIP war 2009 um 1,5% gesunken. Das war die stärkste Abnahme seit 1975. Die Schweiz hat die Folgen der Finanzkrise trotz Skandale am Schweizer Finanzplatz bisher besser gemeistert als die meisten Industrieländer. Die Gründe: (1) Der private Konsum, der sich laut Hildebrand als eigentliche Wachstumsstütze erwies, (2) am Immobilienmarkt gab es keine massgebenden Verzerrungen und (3) die rasche und entschiedene Lockerung der Geldpolitik. Die Krise hat jedoch auch in der Schweiz tiefe Spuren hinterlassen, betont Hildebrand: (a) Die Arbeitslosigkeit ist deutlich gestiegen, (b) die Industrie leidet unter der nach wie vor geringeren Auslastung der technischen Kapazitäten und (c) die Verwundbarkeit des Landes im Fall von Bankkrisen. Hildebrand verwies darauf, dass die Schweizer Grossbanken nach wie vor „too big to fail“ (TBTF) bleiben.

Da die SNB die grösste Last im Zusammenhang mit den Stabilisierungsmassnahmen für den Schweizer Finanzplatz getragen hat, setzt sich Hildebrand dafür ein, dass die TBTF-Problematik angegangen und entschärft wird. Vergangene Woche hat die von der Schweizer Regierung eingesetzte Expertenkommission einen Zwischenbericht publiziert. Es geht dabei um Massnahmen-Vorschläge in den Bereichen „Eigenmittel, Liquidität, Risikoverteilung und Organisationsstruktur“. Diese Massnahmen sollen laut Hildebrand (I) präventiv wirken, um die Ausfallwahrscheinlichkeit eines systemrelevanten Instituts zu reduzieren und (II) sie sollen die volkswirtschaftlichen Kosten minimieren. Hildebrand unterstreicht, dass die SNB die von der Kommision vorgeschlagene „Stossrichtung“ unterstütze. Die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage wird dabei als notwendig erachtet, um den systemrelevanten Banken besondere Anforderungen auferlegen zu können.

Hildebrand vertritt zudem die Meinung, dass sich das Deflationsrisiko angesichts der konjunkturellen Erholung verringert hat. Die Preisstabilität in der kurzen Frist sei nicht gefährdet. „Die SNB verfügt über genügend Spielraum, um ihre expansive Geldpolitik im Moment beizubehalten“, sagte SNB-Präsident.