Fiscal Austerity-Mythen

„Als ich jung und naiv war, glaubte ich, dass wichtige Leute ihre Positionen auf sorgfältige Abwägung aller Optionen basieren lassen. Jetzt weiss ich es besser. Vieles von dem, woran „Seriöse Menschen“ glauben, auf Vorurteilen beruht, nicht auf Analysen. Und diese Vorurteile unterliegen Ticks und Modeerscheinungen“ bemerkt Paul Krugman in seiner lesenswerten Freitagskolumne („Myths of Austerity“) in NYT. Es geht um das Thema „Fiscal Austerity“. Es ist irgendwie eine gängige Meinung geworden, dass jetzt Zeit ist, Staatsausgaben zu kürzen, trotz der Tatsache, dass die weltweit wichtigsten Volkswirtschaften tief deprimiert bleiben, argumentiert Nobelpreisträger. Die gängige Meinung beruht weder auf Beweise noch auf Analyse. Es ist reine Spekulation. Ausgeburten der Phantasie der politischen Elite. Ein spezieller Glaube an unsichtbare Bond Vigilantes, beschreibt Krugman. Die Befürworter der Austerität behaupten, dass (a) die Bond Vigilantes im Begriff sind, die USA zu anzugreifen, und (b) mehr Staatsausgaben sie auf den Plan rufen werde. „Ja, Amerika hat ein langfristiges Haushaltsproblem. Was wir aber in den nächsten Jahren tun werden, hat fast keinen Einfluss auf unsere Fähigkeit, die langfristigen Probleme zu bewältigen, ist der an der University of Princeton lehrende Wirtschaftsprofessor überzeugt.

Douglas Elmendorf, Direktor des CBO hat es kürzlich formuliert: „Es gibt keinen inneren Widerspruch zwischen der Schaffung von zusätzlichen Konjunkturmassnahmen heute, während die Arbeitslosigkeit hoch verläuft und viele Betriebe und Büros unterausgelastet sind, und einer imposanten restriktiven Fiskalpolitik in einigen Jahren, wo Produktion und Beschäftigung wahrscheinlich in der Nähe ihres Potenzials liegen werden“. Vor drei Monaten wurde ein leichter Aufwärtstrend in langfristigen Zinssätzen hysterisch begrüsst. „Die Angst vor Staatsverschuldung schickt die Preise nach oben“, lautete die Schlagezeile in WSJ, obwohl es keine wirklichen Beweise dafür gab. Alan Greenspan, der ehem. Fed-Chef redete von „ Kanarienvogel im Bergwerk“, erinnert Krugman. Seitdem fallen die Zinsen wieder. Die Befürworter der fiskalischen Sparmassnahmen werden jetzt erneut versichern, dass die Bond Vigilanten jeden Tag angreifen werden, wenn wir die Staatsausgaben nicht sofort senken. Die Idee, dass Sparmassnahmen eine Stagnation auslösen könnten, ist falsch, sagte Jean-Claude Trichet, der EZB-Präsident kürzlich in einem Interview. Warum? Weil vertrauenserweckende Massnahmen die Wirtschaft fördern, und verhindern wirtschaftliche Erholung nicht. Was ist aber der Beweis für den Glauben, dass kontraktive Fiskalpolitik expansiv wirkt? Weil es das Vertrauen verbessert? Die Fälle, in denen Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen Wirtschaftswachstum folgte, sind anders verlagert. Sie bedürfen einer eingehenderen Prüfung, erklärt Krugman. Und aktuelle Beispiele von fiskalischen Sparmassnahmen sind alles andere als ermutigend. Siehe Fall Island.

Fazit: "Nächstes Mal, wenn Sie hören, wie ernst klingende Menschen von der Notwendigkeit von Sparmassnahmen reden, dann versuchen Sie ihre Argumentation zu analysieren. Sie werden feststellen, dass das, was wie nüchterner Realismus klingt, tatsächlich auf einem Fundament von Phantesie beruht, aus der Überzeugung, dass unsichtbare Bond Vigilantes uns bestrafen würden, wenn wir schlecht sind und das Vertrauen der Märkte uns belohnen wird, wenn wir gut sind“, hält Krugman spöttisch fest.