Wirtschaftskommentatoren sind in einer wenig hilfreichen Dialektik zwischen „Arbeitsplätzen“ und „Defiziten“ gefangen, welche trotz ihrer scheinbaren Einfachheit die bevorstehenden politischen Entscheidungen in den USA, Europa und anderswo verdunkelt statt zu klarzustellen, schreibt Lawrence Summers in einem interessanten Essay („America’s sensible stance on recovery“) in FT. Die Wirtschaft ist mit einer doppelten Herausforderung konfrontiert: ein unmittelbarer Nachfragemangel und ein finanzpolitischer Weg, der einer Korrektur bedarf, tragfähig zu werden, so Summers. Die meisten Ökonomen sind wahrscheinlich mit den drei grundlegenden Propositionen über die Fiskalpolitik einverstanden, bemerkt der Chefwirtschaftsberater des Präsidenten Obama im Weissen Haus.
(1) In normalen Zeiten tangiert der Umfang der Haushaltsdefizite die Zusammensetzung, aber nicht das Niveau des Outputs (Wirtschaftsleistung). Höhere Defizite unter diesen Umständen erhöhen entweder öffentliche Ausgaben oder den privaten Verbrauch, erklärt Summers. Weil aber die Zinssätze ansteigen, um das Angebot und die Nachfrage bei Vollbeschäftigung ins Gleichgewicht zu bringen (oder bei dem von der Zentralbank gewünschten Niveau des Outputs), kompensiert jeder Anstieg in diesen Quellen der Nachfrage den Rückgang der Investitionen und der Netto-Ausfuhren. Als Folge stimulieren Budgetdefizite nicht den Output oder die Beschäftigung. Eine Reihe von anderen Erwägungen (wie z.B. „crowding out“, Abhängigkeit von ausländischen Gläubigern usw.) plädiert in normalen Zeiten für Haushaltsdisziplin, so Summers.
(2) Wenn das Produktionsniveau durch die Nachfrage beschränkt ist und die Zentralbank nicht in der Lage ist, die Situation zu entspannen, weil sie die Zinsen unter Null nicht senken kann, kann die Fiskalpolitik einen erheblichen Einfluss auf die Produktion und die Beschäftigung haben, hält Summers fest. Entweder durch direkte Ausgaben oder durch Steuersenkungen, sodass private Ausgaben durch Beschäftigung oder Investitionen gefördert werden. Die Regierungen verfügen über eine Reihe von Mitteln, um die Nachfrage direkt zu steigern. Das Ergebnis ist, dass die Wirtschaft wächst und die Arbeitslosigkeit verringert wird. In dem Masse, wie die expansive Fiskalpolitik das Wirtschaftswachstum beeinflusst, wird ihre Auswirkung auf die künftige Verschuldung verringert, wenn die Steuereinnahmen wieder steigen und Transferzahlungen fallen und die Fähigkeit der Wirtschaft steigt, die Verschuldung zu unterstützen.
(3) Es ist eine sehr starke Vermutung, dass es wahrscheinlich positive Auswirkungen gibt von der Erwartung, dass Haushaltsdefizite sich verringern, nachdem eine Wirtschaft sich erholt hat und die Nachfrage nicht mehr eingeschränkt ist, erläutert Summers. Nicht zuletzt sind das Vertrauen und reduzierte Kapitalkosten von Investitionen, noch bevor das Defizit verringert wird. Solche Auswirkungen sind wahrscheinlich nicht wichtig, wenn potenzielle Defizite gross sind und wesentliche Fragen aufwerfen über die Nachhaltigkeit oder sogar die Kreditwürdigkeit.
In den meisten Industrieländern, da die Volkswirtschaften in oder Nähe der Liquiditätsfalle sind, sind die letzten zwei Anregungen, welche die Politik bestimmen sollten. Zusammen bilden sie fiskalische Massnahmen, welche die Nachfrage kurzfristig aufrechterhalten oder steigern, während Nachhaltigkeit auf mittlere Sicht versichert wird, fasst Summers zusammen.
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