Warum unterstützt die Elite die Austeritätspolitik?

Die Austeritätspolitik hat in Europa viel Humankapital zerstört. Politiker und viele Mainstream-Ökonomen halten nach wie vor daran fest, als ob sie entschlossen wären, die Wirtschaft und damit die Gesellschaft in den Abgrund zu treiben.

Während sich Menschen aus Verweiflung über den Jobverlust das Leben nehmen, wird im Euro-Raum eine Phantomdebatte über die angeblich bevorstehende Gefahr von Hyperinflation geführt. Warum steht aber die Elite so sehr auf die Austerität?

Noah Smith hat sich mit dieser Frage in seinem Blog kürzlich auseinandergesetzt. Der junge Ökonom erklärt, warum die Austerität, unabhängig davon, wie kläglich sie in der Praxis gescheitert ist, so viel Unterstützung durch die Elite geniesst. Die Elite sieht wirtschaftliche Not als Chance, „Reformen“ durchzusetzen, was im Grunde genommen Veränderungen bedeutet,welche sie sich selbst wünscht, nicht ob sie auch dem Interesse der Wirtschaft (Förderung des Wachstums) dient. Und die Elite stellt sich gegen die Politik, die die Krise mildern könnte, ohne die Notwendigkeit von diesen Veränderungen.

Smith vermutet, dass die Austerians besorgt sind, dass anti-rezessive Makro-Politik einem Land die Möglichkeit geben würde, eine Krise durch Durchwursteln zu überwinden, ohne institutionelle Verbesserung. Mit anderen Worten befürchtet die Elite, dass ein erfolgreiches Konjunkturprogramm (stimulus) eine gute Krise verschwenden würde.

Wenn die Leute wirklich denken, dass die Gefahr des Konjunkturprogramms darin liegt,  dass es möglicherweise fehlschlagen würde, sondern dass es gelingen könnte, Abhilfe zu schaffen, dann müssen sie es deutlich sagen, damit sie glaubwürdig wirken, damit wir eine öffentliche Diskussion über Kosten und Nutzen führen, legt Smith dar.

Paul Krugman meint dazu in seinem Blog, dass Smith ähnlich wie Naomi Klein argumentiere. Klein vertritt in ihrem Buch „Shock Doctrine“ die Ansicht, dass die Elite systematisch Katastrophen ausnutze, neoliberale Politik durchzuboxen, auch wenn diese Politik für die Ursache der Katastrophe im Wesentlichen irrelevant ist. Dies erklärt genau, was sich in Europa heute abspielt.

Krugman deutet zudem auf einen vor rund zweieinhalb Jahren Mike Konczal, wo ein klassisches Essay (1943) von Michal Kalecki zitiert wird. Der polnische Ökonom hat nämlich einmal geschrieben, dass das Geschäftsinteresse Keynesianismus hasse, weil es befürchte, dass keynesianische Wirtschaftspolitik funktionieren könnte. Es läuft etwa darauf hinaus, dass wir Austerität haben müssen, weil das Konjunkturprogramm den Anreiz für eine Strukturreform sonst aufheben würde.

In diesem Zusammenhang ist es gerade heute sehr interessant, zu beobachten, wie die ersten Anzeichen dafür, dass Abenomics funktioniert, in gewissen Kreisen mit Bedauern aufgenommen wird.