Hightech-Konzerne und Steuertricks

Vor rund einer Woche wurde Apple bei einer Anhörung vor dem US-Senat aktive Steuerhinterziehung vorgeworfen. Apple zahlt allem Anschein nach zum Teil gar keine Steuern. Tim Cook, der Konzern-Chef hat in Washington deshalb erklärt, warum Apple das meiste Geld im Ausland hält.

Joseph Stiglitz nimmt in einem lesenswerten Artikel („Globalisation isn’t just about profits. It’s about taxes too“) in The Guardian dazu Stellung.

Apple hat wie Google davon enorm profitiert, was die US- und andere westliche Regierungen bereitstellen: hervorragend ausgebildete Arbeitskräfte in den Universitäten, die vom Staat direkt und indirekt gefördert werden, durch grosszügige karitative steuerlich abzugsfähige Beträge, erläutert der an der Columbia University lehrende Wirtschaftsprofessor.

Die Grundlagenforschung, worauf die Produkte von Unternehmen beruhen, wurden von Steuerzahler unterstützten Entwicklungen finanziert: Internet. Ohne Internet könnten sie nicht existieren. Das Wohlergehen der Unternehmen hängt zum Teil von unserem Rechtssystem ab, einschliesslich der Durchsetzung der Rechte für das geistige Eigentum, hebt Stiglitz hervor: Die Unternehmen haben von den Regierungen bekommen, was sie wollten, um die Länder rund um die Welt zu zwingen, unsere Standards zu akzeptieren, in einigen Fällen auf Kosten von Leben und Entwicklungen in diesen Schwellen- und Entwicklungsländern, legt der ehemalige Wirtschaftsberater von Präsident Clinton dar.

Ja, sie haben geniale und organisatorische Fähigkeiten mitgebracht, wofür sie zu Recht Lob erhalten. Während aber Newton mindestens bescheiden genug war, zu beachten, dass er auf den Schultern von Riesen stand, haben diese Titanen der Industrie keine Gewissensbisse darüber, Trittbrettfahrer zu sein. Und sie nehmen die Vorteile des Systems grosszügig in Anspruch, ohne entsprechend dazu beizutragen.

Ohne öffentliche Unterstützung würde die Quelle, woraus zukünftige Innovationen und Wachstum kommen, austrocknen, um nicht zu sagen, was mit der zunehmend gespaltener Gesellschaft passieren würde.

Es wäre laut Stiglitz zu einfach, zu sagen, dass Apple und Google das gegenwärtige System ausnutzen. Das System ist nicht einfach so ins Leben gerufen worden. Es wurde von Anfang an von Lobbyisten der grossen multinationalen Unternehmen so geprägt. Konzerne wie General Electric haben Lobbyarbeit für Bestimmungen erbracht, welche sie in die Lage versetzen, sogar noch mehr Steuern zu vermeiden.

Sie setzten sich dafür ein und bekamen Amnestie-Bestimmungen, die ihnen erlauben, ihr Geld zu einem niedrigen Sonderpreis in die USA zurückzubringen, mit dem Versprechen, das Geld im Land zu investieren. Und sie haben herausgefunden, wie sie dem Buchstaben des Gesetzes entsprechen können, ohne dem Geist und der Absicht dessen zu folgen. Wenn Apple und Google für die Chancen der Globalisierung stehen, wurden sie durch ihre Haltung in Sachen Steuerumgehung zum Symbol dafür, was mit diesem System schief geht und schief gehen kann.