Frankreichs Absturz ist Europas Absturz

François Hollande, der Präsident von Frankreich hätte seit 2012 ein Herausforderer sein können. Er war mit dem Versprechen gewählt, von der Austeritätspolitik, die die kurze und nicht ausreichende wirtschaftliche Erholung abgewürgt hat, abzukehren.

Es sollte aber nicht sein. Sobald er das Amt übernahm, ist er unverzüglich eingeknickt und gab allen Forderungen nach noch mehr Austerität nach, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Kolumne („The Fall of France“) am Freitag in NYTimes.

Das soll aber noch einer sagen, dass Hollande völlig rückgratlos ist, so der am Graduierten-Zentrum der City University of New York (CUNY) lehrende Wirtschaftsprofessor. Anfang dieser Woche hat der französische Präsident entschlossene Massnahmen getroffen, aber leider nicht, was die Wirtschaftspolitik betrifft. Nein. Er hat auf Mitglieder seiner Regierung abgesehen, die seine Unterwürfigkeit gegenüber Berlin und Brüssel in Frage zu stellten.

Es ist laut Krugman ein bemerkenswertes Spektakel. Um es zu verstehen, muss man zwei Dinge einsehen: (1) Europa ist als Ganzes in einer tiefen Krise, und (2) Frankreichs Performance ist viel besser als man aus den Berichterstattungen in den Medien schliessen kann. Frankreich ist nicht Griechenland und auch nicht Italien. Aber es lässt sich schikanieren, wie wenn es ein hoffnungsloser Fall wäre.

Warum lässt sich Frankreich so unter Druck setzen? Es ist schwer, nicht den Verdacht zu hegen, dass es politisch bedingt ist. Frankreich hat eine grosse öffentliche Hand und einen grosszügigen Wohlfahrtsstaat. Die Ideologie des freien Marktes sagt, dass das zu einer wirtschaftlichen Katatstrophe führt. Es ist also Katastrophe, worüber berichtet wird, auch wenn die Zahlen es nnicht belegen können.

Wirtschaftswachstum in Europa, Graph: Prof. Paul Krugman

Hollande scheint, obwohl er die französische sozialistische Partei führt, an diese ideologisch motivierte Schlechtreden zu glauben. Noch schlimmer ist er jetzt  in einen Teufelskreis geraten, wo die Austeritätspolitik das Wirtschaftswachstum zum Stillstand bringt und das abgewürgte Wachstum als Beweis dafür verwendet wird, um Frankreich zu überzeugen, dass noch mehr Austerität notwendig ist.

Es ist eine sehr traurige Geschichte, die aber nicht nur Frankreich betrifft, argumentiert der im der CUNY angegliederten Luxembourg Income Study Center forschende Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften weiter.

Europas Wirtschaft ist in einer Notlage. Deutschland ist unverbesserlich, so Krugman. Die offizielle Reaktion aus Berlin auf die Shake-up in Frankreich war eine Erklärung, dass es keinen Widerspruch zwischen Haushaltskonsolidierung und Wachstum gibt. Wer kümmert sich um die Erfahrung in den vergangenen vier Jahren. Etwa so: „Wir glauben, dass die Austeritätspolitik wachstumsfördernd ist“.

Europa braucht dringend einen Leader (Wortführer) einer grossen Wirtschaft, jemanden, der aufsteht und sagt, dass die Austeritätspolitik wirtschaftliche Aussichten des Kontinents zerstört. Hollande hätte diesen Leader werden können. Aber er ist es nicht, bedauert Krugman.

Und wenn die europäischen Volkswirtschaften weiterhin stagnieren oder die Lage sich verschlimmert, was wird aus dem Europa-Projekt, wo langfristige Bemühungen durch gemeinsamen Wohlstand den Frieden und die Demokratie sicherstellen sollten? Mit Hollande scheitert im Grunde genommen auch Europa als Ganzes. Niemand weiss, wie schlimm es noch werden kann.