Defizit-Liebhaber

Warum feiert Amerika eigentlich den Rückgang des Haushaltsdefizits nicht?

Das ist das Thema, mit dem sich Paul Krugman in seiner lesenswerten Kolumne („Secret Deficit Lovers“) am Freitag in NYTimes beschäftigt.

Was, wenn die Regierung einen ausgeglichenen Haushalt hätte und niemand davon wüsste? Nun ist der amerikanische Bundeshaushalt nicht tatsächlich ausgeglichen. Aber das Congressional Budget Office (CBO) berichtet für das Fiskaljahr 2014, dass der Rückgang des Defizits sich in den letzten Jahren fortsetzt.

Wo sind also die Konfettiparaden, fragt der am Graduierten Zentrum der City University of New York (CUNY) lehrende Wirtschaftsprofessor. Wo bleiben die Berichten in den Titelseiten der Zeitungen? Vor allem nach all dem Gerede über die Übel von Defiziten und der besorgniserregenden fiskalpolitischen Gefahr für Amerika, das seit Jahren in Washington vorherrscht?

Sollten wir nicht eine grosse Sache daraus machen, dass die angebliche Krise vorbei ist, so Krugman weiter. Nein. Wenn Sie es verstehen, warum, dann verstehen Sie auch, worum es bei Fiskal-Hysterie gegangen ist.

Erstens feiern gewöhnliche Amerikaner den Rückgang des Haushaltsdefizits nicht, weil sie einfach nichts darüber wissen. Das ist nicht blosse Mutmassung. Warum ist die Öffentlichkeit nicht besser informiert? Wahrscheinlich wegen der Art und Weise, wie in den Medien darüber berichtet wird: schlechte Nachrichten werden hochgespielt und gute Nachrichten werden heruntergespielt, falls darüber überhaupt etwas berichtet wird.

Das war im Fall der Gesundheitsreform ganz klar, wo jedes Problem für Schlagzeilen sorgte, während in den rechtsgerichteten Medien günstige Entwicklungen unbemerkt blieben, in gewissem Umfang aber auch in den Mainstream-Medien. Das hat bei vielen Menschen den Eindruck hinterlassen, auch bei den linksgerichteten Menschen, wie wenn die Umsetzung von Obamacare eine Katastrophe wäre.

Und die Öffentlichkeit hat keine Ahnung, dass es bei der Anmeldung im Rahmen der Gesundheitsreform um Erwartungen ging: Kosten sind niedriger als erwartet und die Zahl der Amerikaner ohne Krankenkasse ist stark gesunken.

Sicherlich ist etwas Ähnliches auch dem Haushaltsdefizit widerfahren, argumentiert der im der CUNY angegliederten Luxembourg Income Study Center forschende Träger des Wirtschaftsnobelpreises weiter.

Defizit-Schimpfer lieben hohe Haushaltsdefizite und sie hassen, wenn die Defizite kleiner werden. Warum? Weil die Angst (die sie gewissenhaft selbst füttern) vor einer haushaltspolitischen Krise ihre beste Hoffnung ist, zu erreichen, was sie wollen: grosse Einschnitte in den Sozialprogrammen.

Ist das fallende Defizit aber nicht ein kurzzeitiges Phänomen, während langfristige Aussichten so düster sind wie eh und je? Eigentlich nicht, sagt Krugman. Es gab eine dramatische Verlangsamung des Wachstums der Gesundheitsausgaben. Und wenn sich das fortsetzt, sieht der langfristige Ausblick viel besser aus als alle vor einer nicht langen Zeit für möglich gehalten hätte.

Es ist Zeit, sich von der Fiskal-Hysterie zu verabschieden. Defizit-Schimpfer haben es schwer, davon zu loszukommen. Sie versuchen immer noch, die Tage zurückzubringen, wo Bowles und Simpson die Beltway wie Kolosse dominierten. Aber diese Zeiten kommen nicht zurück, und wir sollten froh darüber sein, so Krugman als Fazit.