Junge, junge! Billiges Öl als Konjunkturprogramm?

Die EZB steht konstant unter Druck. 

Gestern hat Wolfgang Schäuble der EZB wegen der easy-money Politik ins Gewissen geredet. Bundesfinanzminister hat dabei Jens Weidmann, dem Bundesbankpräsidenten demonstrativ den Rücken gestärkt. Weidmann vertritt bekanntlich als perma-hawk eine hard-money Politik und weist mengenmässige Lockerung der Geldpolitik (QE: quantitative easing) durch die EZB vehement zurück.

Heute sagt Bundesbankpräsident in einem aktuellen Interview, dass das billige Öl wie ein Konjunkturprogramm wirke. Das ist bei allem Respekt nicht mehr als ein Sonntagsmärchen.

Während fallende Ölpreise einen Umverteilungseffekt auslösen, kurbelt ein Konjunkturprogramm die gesamtwirtschaftliche Nachfrage an. Bei einem echten Konjunkturprogramm ist die Nachfrage nach Kapital am Kapitalmarkt der Auslöser für eine konjunkturelle Wende, wie Heiner Flassbeck in seinem Blog zurecht beschreibt.

Das Konjunkturprogramm (economic stimulus) werde uns geschenkt, wozu soll noch geldpolitisch eins daraufgesetzt werden?, so Weidmann weiter. Die Situation in Europa sei nicht so schlecht wie manche Menschen denken.

Bilanzsumme der Zentralbanken im Vergleich (BoJ, Fed, ECB), Graph: ZKB in DMO

Was Weidmann nicht erwähnt ist, dass die EZB die Zielinflation seit mehreren Jahren unterläuft und inzwischen eine Deflationsgefahr zunimmt. Während die europäische Wirtschaft in einer Niedriginflation-Falle steckt, helfen selbst die nahe null liegenden Zinsen nicht, aus der Talsohle zu kommen.

Was in Japan in den 1990er Jahren geschehen ist, droht auch in Europa, sich zu entfalten. Inzwischen mehren sich Anzeichen, dass eine anhaltende Depression die langfristige produktive Kapazität der Wirtschaft beeinträchtigen kann.

Die konventionelle Geldpolitik verliert an der Nullzins-Grenze (zero lower bound) die Wirksamkeit. Notwendig ist der Einsatz der Fiskalpolitik. Da dies aber in Europa aus politischen Gründen nicht möglich ist, könnte die EZB mit der QE-Politik versuchen, der unerwünschten Straffung der geldpolitischen Rahmenbedingungen entgegenzutreten und die Preisstabilität zu gewährleisten.

Wenn die EZB aber daran gehindert wird, hierbei unkonventionelle Massnahmen zu treffen, verliert sie an Bodenhaftung und wird nicht mehr in der Lage sein, die Niedriginflation (lowflation) zu bekämpfen. Ist das, was Weidmann will?