Das ganze Jahr wurden Amerikaner
mit schlimmen Nachrichten über eine Welt, die ausser Kontrolle geraten sei und
die ahnungslose Regierung nichts wisse, was zu tun ist, bombardiert.
Doch wer zurück schaut, was im
letzten Jahr eigentlich passiert ist, stellt fest, dass eine Reihe von wichtigen
Massnahmen der Regierung prima funktioniert hat, schreibt Paul Krugman in seiner lesenswerten Kolumne („Tidings of Comfort“) am Freitag in NYTimes.
Und die grössten Erfolge
betreffen die zu meist verspottete Politik. Das hört man nie auf Fox News. Aber das Jahr 2014 war ein
Jahr, wo insbesondere die Bundesregierung (federal
government) gezeigt hat, dass sie einige wichtige Dinge sehr gut tun kann.
Krugman beginnt mit Ebola:
Ausgehend von der Medien-Berichterstattung war Amerika am Rande einer real-life Version von „The Walking Dead“. Und viele Politiker
haben die Bemühungen der Gesundheitsbehörden abqualifiziert. Wie es sich
herausstellt, wusste das Centers for
Diease Control and Prevention genau, was es tat. Es gab keinen Ausbruch der
Krankheit.
Dann nimmt sich Krugman des Zustands
der Wirtschaft an: Es ist keine Frage, dass die wirtschaftliche Erholung von
der Krise von 2008 quälend langsam erfolgt und hätte viel schneller geschehen
sollen. Die Wirtschaft wurde aber insbesondere durch beispiellose Kürzungen der öffentlichen Ausgaben und der Beschäftigung
zurückgehalten.
Die Geschichte, die man die ganze
Zeit hört, ist jedoch eine Wirtschaftspolitik, die als absolutes Desaster
geschildert wird. So kam es jetzt wie ein Schock daher, als man einen Blick auf
den aktuellen Datensatz warf und entdeckte, dass das Wirtschaftswachstum und
die Schaffung von Arbeitsplätzen wesentlich schneller erfoglten als während der
wirtschaftlichen Erholung in der Bush-Ära im letzten Jahrzehnt, auch wenn man die Krise am Ende
ignorieren würde.
Und ausserdem legen die jüngsten
Daten nahe, dass die Wirtschaft an Stärke gewinnt. Vielleicht war das economic management also doch nicht so
schlimm, bemerkt der am Graduierten-Zentrum der City Universtiy of New York (CUNY) lehrende Wirtschaftsprofessor.
Schliesslich gab es einen auf den
ersten Blick verborgenen Triumph in Sachen Obamacare, die gerade das erste Jahr
der vollständigen Umsetzung hinter sich bringt, legt Krugman weiter dar: In der
Tat wurden Erwartungen im Jahr 1 in allen Belangen übertroffen. Und alles
deutet darauf hin, dass auch das Jahr 2 vom weiteren Erfolg gekrönt sein wird.
Es gab noch mehr zu erzählen; zum
Beispiel die gut funktionierende Aussenpolitik der Obama-Regierung Ende 2014,
die versucht, Bedrohungen wie Wladimir Putins Russland oder des islamischen
Staates abzuwehren, anstatt in eine
hastige militärische Konfrontation zu geraten.
Der Leitgedanke ist hier, dass es
einer US-Regierung, die einer ständigen Schimpferei ausgesetzt ist und konstant
als unwirksam oder als schlecht bezichtigt wird, gelungen ist, eine Menge zu
leisten. In mehreren Belangen war der Staat nicht das Problem, sondern die
Lösung, hält Krugman als Fazit fest. Das Jahr 2014 war also das Jahr des „Yes, we can“.
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