Die US-Notenbank (Fed) versucht mit einer Kombination von ZIRP (zero interest rate policy) und QE (quantitative easing) den Markt mit zusätzlicher Liquidität zu fluten. Das ist notwendig, aber nicht ausreichend. Deshalb beschafft das TARP (troubled asset relief programm) weiterhin Kapital für das Bankensystem. Fed-Chef Ben Bernanke nimmt aber auch die Politik gern in die Pflicht. Der künftige US-Präsident Barack Obama plant ein gigantisches Konjunkturpaket (über 700 Mrd. $). Es soll jedoch zu rund 40% aus Steuersenkungen bestehen.
Obamas Schwenk für Steuersenkungen
Strebt Obama mit Steuersenkungen eine breite Zustimmung im Parlament für seine Konjunkturpläne an? Die Republikaner sind bekanntlich für Steuersenkungen. Investitionen in die Infrastruktur und in erneuerbare Energien lohnen sich und sind als Stimulus für die Wirtschaft effektiver als Steuersenkungen. Es gibt dafür laut Paul Krugman zwei Gründe. Erstens ist das Geld, das der Staat ausgibt, ausgegeben. Es fördert nämlich die Nachfrage. Zweitens versprechen Investitionen in Infrastruktur mehr Wert. Das in Strassen, Brücken, Schulen, öffentliche Gebäuden und schnellere Internetverbindungen gesteckte Geld hinterlässt etwas Beständiges, was auch nach dem Ende des Stimulus-Plans weiter existiert. Steuersenkungen hingegen haben sich in der Vergangenheit nicht immer als wirkungsvoll erwiesen. Die Bürger könnten Steuerschecks zum grössten Teil „sparen“, d.h. nicht für Konsum ausgeben.
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