Soll die EZB wegen der Abschwächung des Wirtschaftswachstums dem Vorbild der amerikanischen Notenbank (Fed) folgen und ihren Leitzins senken oder nicht? Der EZB-Chef Trichet betonte in der Pressekonferenz vom 7. Februar, dass es beträchtliche Risiken für die Preisstabilität gebe. Und er hat sich gegen eine aktive Fiskalpolitik in Europa ausgesprochen.
Warum? Nach der Theorie der EZB verhindern strukturelle Rigiditäten Wirtschaftswachstum und verursachen Stagnation und hohe Arbeitslosigkeit. Eine expansive Wirtschaftspolitik, egal ob Fiskal- oder Geldpolitik, wird deshalb als wirkungslos angesehen, um Wirtschaftswachstum und Beschäftigung anzukurbeln.
Verfechter dieser Ansicht rufen jetzt wieder nach Reformen. Vor allem fordern sie Flexibilisierung der Arbeitsmärkte. Déjà vu?! Zur Erinnerung: Die letzte Rezession fand in den USA 2001 statt. Die Erholung ging so vonstatten, dass dabei keine Arbeitsplätze entstanden. Daher das Stichwort „jobless recovery“. Fünf Monate danach, nachdem die Fed ihren Leitzins um insgesamt 200 Basispunkte gesenkt hatte, hatte die EZB im Mai 2001 begonnen trotz einer deutlich über 2,2% liegenden Inflationsrate, die Leitzinsen zu senken. Grund: gestiegene Konjunkturrisiken.
Volkswirte rechnen gegenwärtig für 2008 im Schnitt nur noch ein Wachstum von 1,6%. Deutlich weniger als die EZB-Projektion von 2,0%. Das Wachstumspotenzial der Euro-Zone wird auf rund 2,0% geschätzt. Knapp drei Viertel der Volkswirte gehen deshalb davon aus, dass der nächste Zins-Schritt der EZB auf jeden Fall eine Senkung sein werde.
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